SJÖ ad Kopf: Staatseigentum vor ÖVP-Dieben schützen!

Utl.: Österreich unter ÖVP-Kanzlerschaft Freilichtmuseum für
Korruption und Verschleuderung von Staatsvermögen=

Wien (OTS) - Für SJ-Vorsitzenden Wolfgang Moitzi sind die jüngsten
Ergüsse von ÖVP-Klubobmann Kopf an Flaschheit und Heuchelei nicht zu
überbieten. "Österreich war unter Schwarz-Blau ein Freilichtmuseum
für Abzocke und Korruption. Die ÖVP verschleuderte Staatseigentum
unter seinem Wert zum Schaden der Bevölkerung und zum Nutzen der
Grassers, Mensdorffs und Hocheggers dieser Republik. Die Diebe sitzen
in der ÖVP!", erinnert Moitzi an die Geldvernichtung (Eurofighter,
Buwog usw.), die durch die ÖVP ermöglicht wurde. Auch das schädliche
Hinhauen auf Staatsbetriebe wie die ÖBB zeige, dass die ÖVP
Staatseigentum am liebsten heute als morgen an ihre Freunde aus der
Großindustrie verschenken möchte. Unerträglich sei zudem das ewige
ÖVP-Gequatsche von Leistungsträgern: "Wen die ÖVP damit meint, wissen
wir: Nicht die Krankenschwester, die Verkäuferin, den Kindergärtner,
die Schlosserin, den Kleinunternehmer oder den Tischler, sondern
Industrielle und Großbauern."

Ein politischer Tiefpunkt ist für Moitzi die "niederträchtige Hetze
auf MindestsicherungsempfängerInnen". Dies zeige, dass es sich bei
der ÖVP nur noch um eine neoliberale Interessenspartei der
Superreichen handle - von christlich-sozialer Nächstenliebe keine
Spur. "Während die ÖVP die Ärmsten der Armen am liebsten nach Strich
und Faden durchleuchten will, blockiert sie seit Jahren Transparenz
bei Vermögenden, Subventionsempfängern aus der Landwirtschaft, Banken
oder der Industrie. Der Unterschied: Bei den einen geht es um ein
paar Euro, bei der ÖVP-Klientel um Milliardenbeträge. Während die ÖVP
die Mittelschicht bis aufs letzte Hemd auszieht, schützt sie
Steuerflüchtlinge, indem sie das Bankgeheimnis mit Zähnen und Klauen
verteidigt. Es ist relativ offenkundig, wer Diebstahl am
Volksvermögen betreibt!", erklärt Moitzi.

Die ÖVP als Vollstreckerin der neoliberalen Politik habe die
Auseinanderentwicklung zwischen Arm und Reich maßgeblich
vorangetrieben. "Gerade diese Politik der Privatisierung von Gewinnen
und Verstaatlichung von Verlusten, der Umverteilung von unten nach
oben, der Deregulierung und Privatisierung hat in die Krise geführt -
lernen Sie Geschichte, Herr Kopf!", so Moitzi, der abschließend von
der ÖVP wissen möchte: "Wann darf denn der kleine Häuslbauer und der
Bergbauer wieder antreten, um die Privilegien der Reichen und
GroßgrundbesitzerInnen zu beschützen?"

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