Wachstum ist Garantie für Wohlstand als Basis sozialer Sicherheit!

Utl.: Amon, Auer, Haubner und Tamandl präsentierten
Arbeitsgruppenergebnisse=

Saalfelden, 12. September 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Im Anschluss an
Impulsreferate von Wirtschaftsminister Mitterlehner, Finanzministerin
Fekter, Innenministerin Mikl-Leitner und Lebensminister Berlakovich
fanden im Rahmen der heute, Mittwoch, stattfindenden Klausur des
ÖVP-Parlamentsklubs interne Debatten statt. Die Ergebnisse der
Arbeitsgruppen wurden von den Klubobmannstellvertretern Peter
Haubner, Werner Amon, Jakob Auer sowie der designierten Vorsitzenden
des parlamentarischen ESM-Ausschusses Gabriele Tamandl präsentiert.

"Nach der heutigen Entscheidung des deutschen
Bundesverfassungsgerichts ist die letzte Hürde für die Schaffung des
Europäischen Stabilitätsmechanismus genommen", sagte Gabriele
Tamandl. Die europäische Fiskalunion bedeute eine weitere Stabilität
der Staatsfinanzen, die notwendig für Wachstum seien. Gerade die
jüngste Debatte habe gezeigt, dass eine Entkoppelung der Risiken von
Banken und Staatsschulden dringend notwendig sei. "Eine starke und
mit robusten Maßnahmen ausgestattete europäische Bankenaufsicht für
Systembanken ist dringend notwendig, um die internationale
Finanzindustrie noch stärker an gemeinsame Regularien zu binden", so
Tamandl, die abschließend darauf hinwies, dass "die ÖVP die einzige
politische Kraft in Österreich ist, die keine Experimente mit der
internationalen Wettbewerbsfähigkeit zulasse. Deshalb stehen wir zum
Euro, um Wachstum und Wohlstand als Fundament für soziale Sicherheit
auch für morgen zu garantieren."

"Wir brauchen eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreichs
sowie eine nachhaltige Belebung des Gründergeists", sagte Haubner,
der in diesem Zusammenhang auf die notwendige Deckung des
Fachkräftebedarfs hinwies. Frei nach dem Motto "Gehts der Wirtschaft
gut, gehts uns allen gut", brach Haubner eine Lanze für die
Leistungsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft. Nur die
Wirtschaft könne Arbeitsplätze und damit Wohlstand schaffen, nicht
der Staat. "Wachstum kann nicht durch neue Schulden, sondern nur
durch wirtschaftspolitische Impulse generiert werden", so Haubner
abschließend.

"Bis 2020 werden wir 100.000 neue "Green Jobs" schaffen", sagte Jakob
Auer in seiner Präsentation der Maßnahmen aus der Arbeitsgruppe
"Nachhaltig wirtschaften - ländlichen Raum stärken". Zentrale
Herausforderung des kommenden Jahres werde zudem die Sicherstellung
der Finanzierung der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik sein. Der
Ausbau der heimischen Energieerzeugung insbesondere aus erneuerbaren
Energieträgern sei ebenso eine Maßnahme wie die Weiterführung des
Erfolgsmodells "Ländliche Entwicklung". "Gerade nach einem gelungenen
Erntedankfest, das am Wochenende mehr als eine Viertelmillion
Besucher anlockte, muss die weitere Sicherstellung der heimischen
Lebensmittelproduktion ein vorrangiges Ziel sein", so Auer.

Unter dem Schlagwort "Leistung muss sich wieder lohnen" präsentierte
ÖVP-Klubobmannstellvertreter Werner Amon die Ergebnisse aus der
internen Diskussion mit Innenministerin Mikl-Leiter. "Leistung wird
in Beruf, Familie und Freizeit erbracht und muss in all diesen
Bereichen auch anerkannt werden", so Amon. Neben einem Ausbau der
Gewinnbeteiligung und 7.000 Euro steuerfreies Existenzminimum für
unversorgte Familien forderte Amon auch eine stärkere Wertschätzung
ehrenamtlicher Leistungen und damit die Beibehaltung der allgemeinen
Wehrpflicht und des Zivildiensts, der zu einer massiven Motivation
für ehrenamtliches Engagement geworden sei. (Schluss)

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