Kopf: Wachstum unterstützen, Wohlstand sichern, Wertefundament stärken

Utl.: ÖVP-Klubobmann eröffnet diesjährige Klubklausur der ÖVP in
Saalfelden=

Saalfelden (OTS/ÖVP-PK) - Wachstum zu unterstützen, den Wohlstand der
Menschen zu sichern und das Wertefundament in der Gesellschaft zu
stärken ist die Agenda der Volkspartei für Österreichs Zukunft. Mit
diesen Worten eröffnete ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute,
Mittwoch, die diesjährige Klubtagung der ÖVP in Saalfelden, die unter
dem Motto "Wachstum.Wohlstand.Werte" steht.

Nur kontinuierliches Wachstum sichert Beschäftigung und
breitgestreuten Wohlstand. Als Partei der ökosozialen Marktwirtschaft
habe die ÖVP das richtige Konzept dafür, nannte Kopf eine
Realwirtschaft ohne unnötige Fesseln und eine Finanzwirtschaft mit
strengen Regeln als Grundlage für wirtschaftliche Leistungskraft.
"Wirtschaftliche Leistungskraft ist seit jeher die Grundlage für
unseren Wohlstand, für die enorme soziale Sicherheit und für eine
nachhaltige Entwicklung in Österreich."

Derzeit würden auf den Finanzmärkten beachtliche Teile unseres
Wohlstandes vernichtet - Auswirkungen jahrzehntelanger staatlicher
Schuldenpolitik und spekulativer Gier, gab Kopf zu bedenken. Das
zerstöre Vertrauen, was aber unverzichtbare Grundlage des
Wirtschaftens sei. "Daher müssen wir ein neues Wertefundament
implementieren. Das heißt: Mehr Freiheit für mehr reale
wirtschaftliche Tätigkeit, mehr Fairness für Leistung, Fleiß und
Anstand, mehr Raum für Verantwortung und Zusammenhalt."

In der jüngsten Vergangenheit habe sich die ÖVP mit einigen wenigen
schwarzen Schafen innerhalb der Gesinnungsgemeinschaft beschäftigen
müssen. "Wir haben uns im Gegensatz zu anderen von diesen schwarzen
Schafen konsequent getrennt. Sie sind längst Geschichte und nicht
mehr Teil unserer Wertegemeinschaft. Diese konsequente Aufräumarbeit
war enorm wichtig, darf aber nicht unseren Blick dafür verstellen,
dass Rote, Grüne und andere Linke derzeit versuchen, im Schatten
dieser Diskussion den Mittelstand und die Leistungsträger
abzukassieren, die vorsorgeorientierte Bevölkerung unter dem
populären Schlagwort Gerechtigkeit zu enteignen und gleichzeitig neue
Schuldenberge auftürmen", warnte Kopf.

Schuldenmacher beißen auf schwarzen Granit

"All jenen sei gesagt: Neue Schulden könnt Ihr Euch mit uns
abschminken, da beißt Ihr auf schwarzen Granit. Bei uns gibt es Null
Toleranz für alle, die den Steuerzahlern noch stärker in die Tasche
greifen wollen. Unsere Botschaft ist eine bessere für Österreich:
Strengen wir uns lieber an, Strukturen von gestern fit zu machen,
überbordende Staatsausgaben zu reduzieren und
Leistungsbereitschaft zu belohnen", so Kopf.

Hohe Schulden, hohe Steuern, übertriebene Umverteilung und kalte
Enteignung seien das Gegenteil von Eigenverantwortlichkeit. Doch
Stärkung der Eigenverantwortung stehe ohnedies nicht auf der Agenda
der Linken. "Die geben lieber das Geld aus, das andere verdient
haben, erfinden lieber neue Steuern, plakatieren flächendeckend
Gerechtigkeit und sind doch nicht mehr als eine Neidgenossenschaft",
kritisierte Kopf. "Jetzt ist die Zeit für eine moderne bürgerliche
Politik, für moderne bürgerliche Haltungen und Werte: Bewahren, was
richtig ist, reformieren, was wichtig ist. Das ist moderne
bürgerliche Politik und Markenzeichen der ÖVP."

SPÖ macht rotes Wien zu Freilichtmuseum für angewandten
Sozialmissbrauch

In diesem Zusammenhang erteilte der ÖVP-Klubobmann auch den anderen
Parteien eine klare Absage: der SPÖ, die das rote Wien zu einem
"Freilichtmuseum für angewandten Sozialmissbrauch" gemacht habe und
damit jene Menschen verhöhne, die hart und engagiert arbeiten. Der
selbstgerechten grünen Bevormundungspolitik, die - Stichwort
Parkpickerl - Bürgeranliegen mit Füßen trete. Rechter Hetze und
Angstmache einer FPÖ ohne politische Sachkompetenz. Und jenen Leuten,
die ständig die Gerichte am Hals haben, aber sich medial als orange
Saubermänner inszenieren. Klar bezog Kopf aber auch Stellung "gegen
Gruppen, die fundamental gegen Europa statt für ein besseres Europa
arbeiten; gegen Kandidaten, die uns in Österreich etwas über Leistung
erzählen wollen und ihr Geld in der Schweiz versteuern; und gegen
Personen, die Politikberatung mit Politik verwechseln."
(Fortsetzung)

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