Spritpreis: BZÖ-Hagen: Österreich soll wie Frankreich Steuern senken

Wien (OTS) - BZÖ-Verkehrssprecher Christoph Hagen verlangt
angesichts der explodierenden Spritpreise eine sofortige Senkung der
Mineralölsteuer. "Frankreich macht es vor. Dort werden die Steuern
um 3 Cent pro Liter gesenkt und die Mineralölkonzerne gezwungen,
ihre Margen um das gleiche Ausmaß zu senken. In Österreich
verweigert ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner jegliche
Maßnahme gegen die besonders für Pendler existenzbedrohende
Situation. Das BZÖ verlangt die Rücknahme der von der großen
Koalition beschlossenen letzten Erhöhung der Mineralölsteuer und
einen Krisengipfel mit den Erdölmultis. Fekter und die Ölkonzerne
jubeln über Rekordeinnahmen, während Autofahren immer mehr zum
unleistbaren Luxus für die einkommensschwächere Bevölkerung wird".

Seit Anfang Juli sind die Spritpreise um 14 Cent pro Liter gestiegen
und befinden sich kurz vor den Rekordwerten des Frühjahres. Das BZÖ
verlangt die Senkung der Mineralölsteuer, um die Autofahrer zu
entlasten. "1,83 Milliarden Euro haben die Autofahrer allein von
Jänner bis Juni dieses Jahres an Mineralölsteuer gezahlt. Bis
Jahresende hat das Finanzministerium rund vier Milliarden an
Einnahmen kalkuliert. Weit über 50 Prozent des Spritpreises bestehen
heute aus Steuern. Autofahren darf kein Privileg für Reiche werden.
Das BZÖ wird deshalb in der nächsten Sitzung des Nationalrates eine
Senkung der Mineralölsteuer beantragen. Damit kann eine
Millionenersparnis für die Autofahrer erreicht werden. Die
Autofahrer haben genug gezahlt!", so Hagen.

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