Kopf zur Parlamentssanierung: Dritter Präsident hat Probleme mit seinem Rollenverständnis

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Eine Generalsanierung des Parlaments ist
natürlich dringend notwendig, das Parlament ist nicht nur Sitz der
Gesetzgebung, sondern auch eine der architektonischen Juwelen Wiens
und Anziehungspunkt für tausende Touristen. Ein derartiges Bauprojekt
bedarf aber auch gründlicher Vorbereitungen und Planungen; immerhin
ist das Haus rund 130 Jahre alt, und mit Steuermitteln muss gut
umgegangen werden, zeigte heute, Dienstag, ÖVP-Klubobmann Karlheinz
Kopf, Unverständnis für die Aussagen des Dritten
Nationalratspräsidenten Martin Graf.

Experten haben bereits erhebliche Mängel besonders in Hinblick auf
Sicherheit und Haustechnik festgestellt; eine Sanierung des Gebäudes
ist daher unabdingbar. Darüber sind sich alle Fraktionen einig. "Das
Parlament muss zeitgemäß, effizient und ökologisch gestattet werden,
um den Anforderungen einer modernen Demokratie im 21. Jahrhundert
gerecht zu werden. Mit seiner fundamentalen Kritik an Zeitplan und
Kosten agiert Graf allerdings als Oppositionspolitiker, der versucht,
billig Kleingeld zu wechseln. Martin Graf scheint sich hier seiner
Rolle als Dritter Präsident, dem auch eine parteiübergreifende
Verantwortung zukommt, nicht bewusst zu sein", so Kopf abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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