• 21.07.2012, 13:51:47
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SJ Oberösterreich: Keine Koalition mit der FPÖ!

FPÖ steht Werten der Sozialdemokratie diametral entgegen

Linz (OTS) - Fiona Kaiser, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend
Oberösterreich (SJ OÖ), lehnt aufgrund des heutigen Interviews von
Landesrat Entholzer allein schon das Gedankenspiel einer SPÖ - FPÖ
Koalition entschieden ab. "Die Gründe, die gegen eine Koalition mit
der FPÖ sprechen, sind heute aktueller denn je, wie zum Beispiel
aktuell die Diskussion rund um Martin Graf oder Uwe Scheuch zeigen",
so Fiona Kaiser. Für Kaiser gibt es neben den aktuellen Beispielen
vor allem auch inhaltliche Ansichten, die eine Zusammenarbeit mit der
Sozialdemokratie unmöglich machen: "Solange die FPÖ Politik am Rücken
von Minderheiten und eine Politik der Ausgrenzung betreibt, solange
wird sie den Werten der Sozialdemokratie diametral gegenüberstehen."

Kaiser hält die Zwischenrufe, die nun wieder eine rot-blaue Koalition
für möglich halten für mehr als entbehrlich: "Die Sozialdemokratie
darf sich nicht dafür hergeben FPÖ-Politik zu betreiben. Eine klare
Abgrenzung ist notwendig, denn die Sozialdemokratie steht für
Sozialpolitik und ein solidarisches Zusammenleben. Beide Ziele sind
mit der FPÖ nicht zu verwirklichen", so die stv. Parteivorsitzende
der SPÖ Oberösterreich. Abschließend verweist sie noch auf den
gültigen Bundesparteitagsbeschluss, welcher eine Koalition mit der
FPÖ ausschließt.

Rückfragehinweis:

Sozialistische Jugend Österreich
   Boris Ginner
    SJ-Pressesprecher
   Tel.: +43 664 / 560 49 87
   mailto:[email protected]

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