- 21.07.2012, 11:20:01
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Rauch: SPÖ-Personalpolitik heißt Parteibuch oder Maulkorb
Schmied, Hundstorfer, Darabos: Kommunistische Gangart statt Meinungsfreiheit
Wien, 21. Juli 2012 (ÖVP-PD) "SPÖ-Personalpolitik scheint nach
dem Motto 'Parteibuch oder Maulkorb' abzulaufen", so ÖVP-
Generalsekretär Hannes Rauch zur gestern bekannt gewordenen
Absetzung des Rektors der Pädagogischen Hochschule Innsbruck. "SPÖ-
Ministerin Schmied hat sich dabei nahtlos in die Riege von SPÖ-
Politikern eingereiht, die Meinungsfreiheit als zu verhinderndes
Übel ansehen. Wie schon im Verteidigungsministerium, wo
Generalstabschef Entacher von SPÖ-Minister Darabos enthoben wurde,
oder auch im Rot-Grünen Wien, wo die Meinung der Bürger mit Füßen
getreten wird." Ein eindrucksvolles Beispiel dafür, dass die SPÖ
Personalpolitik mit Parteipolitik verwechselt, hat auch SPÖ-
Minister Hundstorfer beim AMS Wien abgeliefert. Rauch abschließend:
"Kommunistische Gangart statt Meinungsfreiheit, das ist
Personalpolitik Marke SPÖ." ****
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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