- 18.07.2012, 12:27:33
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NEWS: Pühringer zur Rot-Grün-Fibel: "Ich bin für ein Abrüsten der Worte."
OÖ. Landeshauptmann warnt vor direkter Demokratie zum Billigtarif
Wien (OTS) - Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP)
plädiert im Zusammenhang mit der "Rot-Grün-Fibel" seiner Partei für
ein "Abrüsten der Worte." Grundsätzlich zeigt er aber in der am
Donnerstag erscheinenden Ausgabe von NEWS Verständnis für die
Broschüre: "Rot-Grün ist eine Warnung wert, weil damit die
Gesellschaft links abbiegt". Dass Umweltminister Niki Berlakovich
eine Koalition der ÖVP mit den Grünen im Bund ausschließt, kann
Pühringer allerdings nicht nachvollziehen.
Auch eine Koalition mit der FPÖ will Pühringer "aus
demokratiepolitischen Gründen" nicht ausschließen. Mit FPK-Chef Uwe
Scheuch würden ÖVP-Politiker sicher nicht gemeinsam auf der
Regierungsbank sitzen: "Das schließe ich aus." Nachsatz: "Ich kann es
mir auch mit Strache schwer vorstellen."
Die Vorschläge von Staatssekretär Sebastian Kurz zur direkten
Demokratie findet der Landeshauptmann "als Diskussionsgrundlage sehr
okay." Man dürfe aber nicht das Kind mit dem Bade ausschütten, warnt
Pühringer: "Es darf nicht sein, dass eine direkte Demokratie zum
Billigtarif den Parlamentarismus aushebelt."
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