"Die Presse" - Leitartikel: Die schwierige Gratwanderung des Sebastian K., von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Wer glaubt, dass die Integrationsprobleme in
Österreich gelöst wären, irrt gewaltig. Das weiß - hoffentlich - auch
ein sonniges Gemüt wie der zuständige Staatssekretär.

Der Befund gehört mittlerweile zum Allgemeinwissen der
österreichischen Politik: Integrationspolitik wurde hier
jahrzehntelang kaum betrieben, die Probleme wurden fast vollständig
ignoriert. Traten Symptome - wie das Bekanntwerden alarmierend
mangelhafter Deutschkenntnisse von Schülern mit anderer Muttersprache
oder aber plötzliche FPÖ-Erfolge - auf, wurde keine Krankheit
diagnostiziert, sondern das getan, was in der heimischen Innenpolitik
häufig passiert. Die Situation wurde schöngeredet. Wien war in dieser
Disziplin besonders erfolgreich.
Insofern ist die Situation 2012 ganz anders und doch ein bisschen
ähnlich: Wie nicht erst seit dem Vorliegen des Integrationsberichts
2012 am Montag bekannt ist, gibt es spätestens seit der Gründung
eines eigenen Staatssekretariats gute Fortschritte in der
Integrationspolitik. Auch an dieser Stelle war zuvor die Skepsis
formuliert worden, dass eine einzelne Person mit angeschlossenem
PR-Stab angesichts der großen Probleme nicht viel ausrichten könnte,
außer freundliche Nasenlöcher zu machen, um es salopp zu schreiben.
Das war eine großteils falsche Einschätzung. In der Politik bewegt
auch Symbolik viel: Wurden zuvor völlig verschiedene Themen wie
Integration und Asylpolitik in einem Atemzug genannt, nämlich von der
für beides zuständigen Innenministerin, gibt es nun die notwendige
Trennung. Denn Asyl und Zuwanderung sollten nichts miteinander zu tun
haben. Diese Trennung gelingt nach nur einem Jahr schon so gut, dass
bei der Diskussion über Integration nicht sofort eine unnötig
emotional geführte Arigona-Zogaj-Debatte ausbricht.
Der Staatssekretär, dem das große Lob von Medien, aber auch dem
Ressort verbundenen Experten im jüngsten Bericht fast schon peinlich
werden müsste, hat auch einiges dazu getan. Da wäre einmal die
richtige Erkenntnis, dass das Thema Zusammenleben zwischen sehr grob
über den Daumen gerechneten 6,75 Millionen Altösterreichern - um
einen alten Begriff einmal neu zu verwenden - und rund 1,5 Millionen
neuen oder künftigen Österreichern eine gesamtgesellschaftliche
Anstrengung benötigt. Diese kann nicht allein staatlich verordnet
werden, muss von unzähligen Initiativen und der Bevölkerung getragen
werden. Sprich: Ohne Mithilfe von allen und entsprechende
Grundstimmung in der Bevölkerung geht nichts. Daran arbeitet Kurz wie
keiner vor ihm.
Aber - kleine Parallele zu vor zehn, 20 Jahren - Aufbruchstimmung und
atmosphärisch tatsächlich notwendige PR-Offensiven, die Kurz
ausgelöst beziehungsweise gestartet hat, drohen wieder jene
Alles-ist-gut-Stimmung zu konstruieren, die Heinz-Christian Strache
und Freunde so gern haben, um von der Diskrepanz zwischen oben
formuliertem Erfolg und unten wahrgenommener Krise zu profitieren.
Wer glaubt, die größten Probleme seien gelöst und das Thema Ausländer
stehe nicht mehr auf der Wahlkampftagesordnung (der FPÖ), irrt.

Es wurde nur von der Eurokrise, dem ESM-Schutzschirm und dem
dazugehörigen Populismuspotenzial abgelöst. Ein Blick in die nächste
Volksschule von Wien Fünfhaus oder die Beobachtung der üblichen Riten
junger Wiener mit betont türkischer Identität am Samstagabend vor der
Lugner-City genügt, um zu wissen: Es gibt beim Thema Integration noch
viel zu tun. Vor allem aber: Gewisse Probleme wird man aufgrund
fehlender Integrationsbereitschaft einerseits und offener Ablehnung
andererseits niemals lösen. Es geht nur darum, damit besser leben zu
können.
Das weiß hoffentlich Sebastian Kurz, der in Gesprächen und in der
Pressekonferenz bei allen Jubelmeldungen auch gebremst hat: Es
brauche lange Zeit, bis sich Erfolge einstellen, heißt es in dem
Bericht. Kurz hat sich folgerichtig die großen Brocken vorgenommen:
Die Verbesserung der Deutschkenntnisse ist und bleibt Herzstück
jedweder Integration. Ohne Anstrengungen an Schulen, Unis und
berufsbegleitender Ausbildung gibt es keine solche.
Sebastian Kurz mag Staatssekretär für Integration sein, die wahre
Ministerin für Integration heißt Claudia Schmied. Und von ihr ist von
Integrationsplänen bisher wenig bis nichts zu hören. Womit also auch
Kurz wissen müsste: Noch ist nicht viel passiert.

Rückfragehinweis:
[email protected]

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PPR

print