Franz Eßl: Polizei als größte Menschenrechtsorganisation weiterentwickeln

Wien, 05. Juli 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Die Polizei spiele eine
zentrale Rolle bei der Wahrung der Menschenrechte und dem friedlichen
sowie sicheren Zusammenleben in unserem Land. Für ÖVP-Abg. Franz Eßl
sei die "Polizei daher die größte Menschenrechtsorganisation des
Landes". Damit sie diese auch in Zukunft sein könne, sei in einem
Entschließungsantrag die Aufforderung zur Weiterentwicklung der
Kommunikationsformen zwischen Sicherheitsexekutive und den
verschiedenen Gruppen in der Bevölkerung ausgesprochen worden. Mit
dem Projekt des Innenministeriums "Polizei Macht Menschenrechte", das
24 Orientierungsansätze zum verbesserten Dialog und Kommunikation
bietet, sei ein wichtiges Instrument gefunden worden.

"Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist sich der Verantwortung in
hohem Maße bewusst", zitiert Eßl aus einer Broschüre, die für
Menschen, die sich für Polizeiarbeit interessieren, erstellt wurde.
Darin sei gleich zu Beginn festgehalten, dass "Menschenrechte unser
Handeln und den Umgang miteinander bestimmen."

Rund um die Uhr sei die Polizei Ansprechpartnerin und Ratgeberin bei
allen möglichen Belangen sowie Vollzieherin von Gesetzen. Tatsache
sei aber auch, dass bei Amtshandlungen in besonderer Weise in die
Freiheitsbedürfnisse eines Einzelnen eingegriffen werde. "Das ist
eine besondere Herausforderung an die Polizei, weil sie sich auch
dabei an die Grundsätze der Menschenrechte zu halten hat. Diese
Anforderungen sind keine theoretischen, sondern sie bestimmen die
Polizeiarbeit", verweist Franz Eßl auf das professionelle Handeln der
Polizistinnen und Polizisten im Sinne der Menschenrechte. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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