Jakob Auer: Ausreichende und intensive Diskussion über ESM im Parlament

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Einwendungen stehen der Opposition zu. Aber
es ist doch nicht so, dass die Entscheidungen zum ESM überfallsartig
in den Nationalrat gekommen sind", erinnerte heute, Mittwoch,
ÖVP-Abg. Jakob Auer gleich zu Beginn der Plenardebatte an das
öffentliche Hearing mit Fachleuten, in dem in besonderer Art und
Qualität die Dinge dargelegt wurden, sowie an die intensiven
Diskussionen im Verfassungs- und im Budgetausschuss. "Wenn man dann
nach einer ausreichenden und intensiven Diskussion zu einem Ergebnis
kommt, sollte man das in einer Demokratie auch zur Kenntnis nehmen",
hielt Auer fest, dass das BZÖ die Thematik auch in einer "Aktuellen
Stunde" hätte diskutieren können. Zudem verwies Auer auf die
Tatsache, dass mit dem heutigen Beschluss die parlamentarische
Mitwirkung in Österreich höher sein werde als in jedem anderen Land
in Europa.

Inhaltlich merkte der Obmann des Budgetausschusses zur Kritik von FPÖ
und BZÖ zudem an: "Was wollen Sie? Wollen Sie wirklich zurück zum
Schilling? Wollen Sie einen Süd-Euro oder einen Nord-Euro? Haben Sie
vergessen, welche Chancen uns die Euro-Einführung in der Wirtschaft,
insbesondere im Export, gebracht hat? Wollen Sie negieren, dass uns
die gemeinsame Währung mehr Wohlstand gebracht hat?" Für den
ÖVP-Abgeordneten hat "dieser ESM eine Art Feuerwehrfunktion. Er
bringt eine Kontrollverstärkung, damit die Fehler, die gemacht
wurden, in Zukunft nicht mehr passieren".

"Ich gestehe FPÖ wie BZÖ ein Monopol auf Kritik zu, aber mit ihrer
Art der Politik werden wir die Probleme im Land und in Europa sicher
nicht lösen", schloss Auer.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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