Junge ÖVP: Sebastian Kurz bringt erste Lösung der Schulpflichtverletzungsdiskussion

Wien, 3. Juli 2012 (OTS) Seit Monaten beschäftigte die
Diskussion über anhaltende Schulpflichtverletzungen und die damit
verbundenen persönlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen. Es
geht um echten Bildungsraub, wo Eltern ihre Kinder aus der Schule
nehmen und aktiv am Schulbesuch hindern. In nur fünf Jahren hat
sich die Zahl der Schulpflichtverletzungen auf 1.800 Fälle
verdoppelt. Diese langanhaltenden Schulpflichtverletzungen führen
in den meisten Fällen zu einem vorzeitigen Schulabbruch ohne
Bildungsabschluss - dem Türöffner zur Jugendarbeitslosigkeit: "Als
Konsequenz von Schulpflichtverletzungen und Schulabbruch sind
derzeit 75.000 Jugendliche zwischen 16 und 24 Jahren weder in (Aus--
) Bildung, Beschäftigung oder Training. Unser Bundesobmann
Sebastian Kurz hat dieses Problem erkannt und thematisiert. Jetzt
gibt es einen ersten Schritt. Durch das heute im Ministerrat
beschlossene Maßnahmenbündel wird der Zukunftsraub durch anhaltende
Schulpflichtverletzung nicht länger verharmlost , sondern bekämpft,
um den jungen Menschen ihre Chancen auf eine erfolgreiche Zukunft
zurückzugeben", freut sich Axel Melchior, Generalsekretär der
Jungen ÖVP, anlässlich des heutigen auf Initiative von Sebastian
Kurz erfolgten Beschlusses des Maßnahmenpakets gegen andauernde
Schulpflichtverletzungen. Das ist ein erster Schritt. Weitere
müssen und werden folgen, darauf werden wir als Junge ÖVP auch in
Zukunft massiv drängen.

Das Staatssekretariat für Integration hat sich gemeinsam mit
dem Bundesministerium für Unterricht Kunst und Kultur und dem
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend auf ein Bündel
an Maßnahmen verständigt. Die Eckpunkte wurden heute im Rahmen des
Ministerrates beschlossen. Konkret sollen einerseits
innerschulische Verhaltensvorschriften beschlossen werden, in denen
die Konsequenzen für die nun erstmals klar definierten
Schulpflichtverletzungen angeführt werden, andererseits wird die
Motiv- und Ursachenforschung in diesem Bereich ausgebaut. Auch gibt
es jährliche eine Statistik, um das Problem messbar zu machen.
Darüber hinaus soll es ein mehrstufiges Maßnahmenverfahren geben,
um besser auf anhaltende Schulpflichtverletzungen reagieren zu
können. In letzter Konsequenz können gegen die Eltern der
betroffenen Kinder auch härtere Strafen verhängt werden, etwa wenn
diese ihre Kinder mutwillig am Schulbesuch hindern: "Unser
Bundesobmann Sebastian Kurz hat es geschafft, dass nach über 25
Jahren die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen beim Thema
Schulpflichtverletzungen endlich aktualisiert werden. Wenn Eltern
bewusst die Zukunft ihrer Kinder aufs Spiel setzen, kann auf dieses
Problem ab nun mit klaren Konsequenzen reagiert werden – zum Wohl
der betroffenen Kinder", betont Melchior abschließend.

Rückfragehinweis: Junge ÖVP, Stephan Mlczoch, Tel: 0664/8592933
[email protected], http://junge.oevp.at,
http://facebook.com/jungeoevp

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