BZÖ-Bucher: Österreich braucht ein Exitszenario und Volksabstimmung beim Euro

Wien (OTS) - BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher trat beim heutigen
Expertenhearing des Nationalrates zum Euro-Rettungsschirm für die
Abhaltung einer Volksabstimmung ein. Bucher hat ja bereits an FPÖ und
Grüne appelliert, als Opposition mit einem Drittel der
Nationalratsabgeordneten eine Volksabstimmung zu erzwingen. Kein
einziger Experte habe glaubwürdig versichern können, dass der ESM die
Probleme lösen könne. Der BZÖ-Chef verlangte ein Exitszenario mittels
einer Parallelwährung der starken Volkswirtschaften als
Rettungsgasse. Das sei umsetzbar und praktizierbar.

Bucher, der sich selbst als bekennenden Europäer bezeichnete,
analysierte, dass sich Europa derzeit an einer entscheidenden
Weggabelung befinde. Erstens gebe es den Weg in einen sozialistischen
Zentralstaat, in eine Republik Euro mit verschwindender
österreichischer Souveränität. "Das ist ein Irrweg! Das sage ich aus
tiefster Überzeugung". Zweitens gebe es den Weg der liberalen
Gründerväter der Union wie Adenauer oder Schumann, die für ein Europa
der souveränen Staaten gestanden sind.

Es sei auch zutiefst gefährlich, dass man bei Kritik am derzeitigen
Weg, sofort als Anti-Europäer verteufelt werde, so Bucher. Die
Transferunion bedeute nichts andere,s als die Schaffung der
"Vereinigten Schulden von Europa". Gleichzeitig staue sich in der
Bevölkerung ein gewaltiger Unmut an. "Ich will nicht, dass sich die
Politik auf die Straße verlagert, wenn die Politik die Sorgen der
Menschen in keinster Weise ernst nimmt", warnte der BZÖ-Chef.
Expertenberechnungen gehen mittlerweile von bis zu einer halben
Billion Schaden für Österreich im Worst Case aus, beruft sich Bucher
auf eine Studie des renommierten deutschen Wirtschaftsprofessors
Ramb, die dieser auf Ersuchen des BZÖ erstellt hat. "Das BZÖ steht
gegen diese "Vereinigten Schulden von Europa", gegen das Drüberfahren
über die Bevölkerung. Wenn SPÖ, ÖVP und Grüne so überzeugt sind, von
der Richtigkeit ihres Irrweges, dann sollen sie den Mut haben, das
Volk darüber abstimmen zu lassen", appelliert Bucher an die
"Europhoriker".

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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