Wien (PK) - Eklatante Unterschiede innerhalb der Bundesländer aber
auch innerhalb der Regionen sind sowohl hinsichtlich des Angebots als
auch hinsichtlich der Nutzung von öffentlichen Büchereien zu
konstatieren. Die Nutzung von Büchereien hängt jedoch nicht nur mit
dem örtlich vorhandenen Angebot zusammen sondern auch mit dem
familiären Umfeld. Es bestehe daher ein dringender Handlungsbedarf,
insbesondere müsste ein vernünftiges Finanzierungsmodell und ein
effizienter Steuerungsmechanismus entwickelt werden. Das sind die
zentralen Aussagen des Zwischenberichts der Arbeitsgruppe, die
Vorarbeiten zur Entwicklung eines Masterplans für das öffentliche
Büchereiwesen leisten soll.
Die Frage der Zukunft des österreichischen Büchereiwesens stand heute
im Mittelpunkt eine aktuellen Aussprache im Kulturausschuss. Zu
diesem Thema präsentierte der Leiter der genannten Arbeitsgruppe,
Gerald Leitner, Geschäftsführer des Österreichischen
Büchereiverbandes, eine Analyse des derzeitigen Bibliothekwesens in
Österreich und ortete aufgrund der erhobenen Daten einen "extremen
Veränderungsbedarf". Die Arbeitsgruppe wurde bereits im Jahr 2009
aufgrund des Regierungsprogramms, ein umfassendes Entwicklungskonzept
für die öffentlichen Bibliotheken zu erstellen, eingerichtet. Im
Nationalrat wurde darüber hinaus am 31. März 2011 einstimmig ein
Entschließungsantrag angenommen, der darauf abzielt, einen
"Masterplan für die Entwicklung des Öffentlichen Büchereiwesens" zu
entwickeln.
Schmied zur Situation der öffentlichen Büchereien: Mangelnde
Steuerung ist "Dilemma"
Bundesministerin Claudia Schmied bestätigte das "Dilemma", wie sie es
formulierte, einer mangelnden Steuerung. Bei den Büchereien sei man
mit einer extrem uneinheitlichen Landschaft konfrontiert, zumal es
eine Vielzahl von unterschiedlichen Trägern gibt. Daher sei die
Implementierung eines effizienten Steuerungssystems eine enorm
schwierige Aufgabe. Das Büchereiwesen als eine Bundeskompetenz zu
etablieren, betrachtet die Ministerin aufgrund der Buntheit dieser
Landschaft als nicht sinnvoll, damit könnten auch Privatinitiativen
eingedämmt werden, warnte sie. Ein immer wieder gefordertes
Bibliotheksgesetz hat daher ihr zufolge in erster Linie die Aufgabe
eines Fördergesetzes und eines Kofinanzierungsinstruments.
Voraussetzung für eine Kofinanzierung müssten klare Kriterien und
Vorgaben sein, womit man auch einen Steuerungsmechanismus in der Hand
habe. Außerdem müsse man überlegen, wie man neue technologische
Entwicklungen berücksichtigt, merkte sie an.
Für die Büchereiförderung Neu habe man mehr Mittel zur Verfügung
gestellt aber auch klare Definitionen für die erforderlichen
Qualitätsstandards geschaffen, die die Ausbildung der
MitarbeiterInnen inkludieren, erklärte die Ministerin. Der
Büchereiverband selbst soll ihren Angaben zufolge eine zentrale
Stelle für das öffentliche Büchereiwesen werden.
Leseverhalten hängt mit örtlichem Angebot und familiärem Umfeld
zusammen
In seinen Ausführungen wies Gerald Leitner anfangs darauf hin, dass
die österreichischen Büchereien im letzten Jahr ihre Leistungen
steigern konnten, die Benutzerzahl stieg um 8,5 % und erstmals
konnten über 20 Mio. Entlehnungen registriert werden. Dieser
erfreulichen Entwicklung stehe jedoch die Tatsache gegenüber, dass 28
% der Bevölkerung nicht sinnerfassend lesen können, was sowohl ein
wirtschaftliches als auch ein demokratiepolitisches Manko mit hohem
Gefährdungspotential darstellt. Leitner konnte aufgrund des
statistischen Zahlenmaterials einen Zusammenhang zwischen der
schlechten Lesefähigkeit und dem Buchbestand im Elternhaus
feststellen und meinte, hier könnten gut ausgebaute Büchereien einen
Ausgleich schaffen.
Dafür sei aber in Österreich noch sehr viel zu tun, da es gemäß einer
Bestandsaufnahme in den 2.357 österreichischen Gemeinden in großen
Teilen des Landes keine öffentlichen Büchereien gibt. Auch der
Buchhandel konzentriere sich auf die Bezirkshauptstädte. In nur 45 %
der Gemeinden gebe es ein Angebot an öffentlichen Büchereien, zirka 2
Mio. Personen seien in Österreich weder mit einer Bücherei noch mit
einer Buchhandlung versorgt. Es gebe aber auch große Unterschiede
unter den Bundesländern, wobei Vorarlberg, Salzburg und Wien einen
guten Versorgungsgrad aufweisen - in Vorarlberg haben beispielsweise
93 % der BürgerInnen Zugang zu öffentlichen Bibliotheken -, die
Bundesländer Burgenland und Kärnten jedoch die großen Sorgenkinder
seien. Der Zugang zu öffentlichen Büchereien liegt in Burgenland bei
nur 47 %.
Abseits von den großen quantitativen Unterschieden habe man auch
enorme Qualitätsunterschiede feststellen können, wobei auch hier
Vorarlberg, Salzburg und Wien an der Spitze der positiven Beispiele
stehen. Dort orientiere man sich an den vom Ministerium vorgegebenen
Qualitätsstandards, sagte Leitner, der auch Tirol und Oberösterreich
ein gutes Zeugnis ausstellte. Aus all diese Befunden könne man
erkennen, dass es nicht nur eine "Gnade der Geburt und der Familie"
sei, um Zugang zur Literatur zu haben, sondern dass dies in großem
Ausmaß auch vom Angebot im engeren Umfeld abhängt.
Die Nutzung von Bibliotheken stehe aber auch im Zusammenhang mit den
dafür ausgegebenen Mitteln, so der Befund Leitners. Im Burgenland und
in Kärnten werde durchschnittlich weniger als ein Buch pro Person und
Jahr ausgeliehen, in Vorarlberg, Salzburg und Wien betrage der
Nutzungsgrad mehr als das 10-fache.
Als eine der dringendsten Aufgaben bezeichnete es Leitner daher,
intelligente Konzepte für Förderungsmodelle und einen effizienten
Steuerungsmechanismus zu entwickeln. Ein eigenes Bibliotheksgesetz
sieht er nicht als die dringendste Aufgabe, auch wenn er ein solches
für notwendig empfindet. Dann müsste es aber effizient sein, betonte
er, die zentrale Frage sei jedoch der politische Wille, der mit einem
Steuerungsmechanismus eine Veränderung des Bibliothekswesens
herbeiführt, bekräftigte er wiederholt. Erforderlich erachtet er auch
österreichweite harmonisierte und abgestimmte Qualitätskriterien für
die Förderung durch Bund und Länder. Die derzeitige
Büchereiförderung, die mit Qualitätsstandards arbeitet, bewertete
Leitner als "zartes Pflänzchen, das gepflegt werden muss". Ein
höherer Mitteleinsatz ist ihm zufolge jedoch unabdingbar, die Schule
allein könne die anstehenden Probleme hinsichtlich der eklatanten
Leseschwächen nicht lösen.
Als Musterbeispiele für die Bibliotheksförderung hob Leitner Finnland
und Südtirol hervor, wo wesentlich mehr dafür aufgewendet wird und wo
es innovative Konzepte gebe. Man müsse sich seiner Ansicht nach auch
etwas überlegen, um die große Zahl der ehrenamtlichen
MitarbeiterInnen (rund 90 %) besser zu unterstützen. Als Gründe für
die geringe Zahl an hauptberuflich geführten Bibliotheken nannte
Leitner neben der Finanzknappheit auch den fehlenden
Steuerungsmechanismus, mangelnde Anreize und die österreichische
Gemeindestruktur, die durch Kleingemeinden mit weniger als 5.000
Einwohner geprägt ist.
An der Diskussion nahmen die Abgeordneten Elisabeth Kaufmann-
Bruckberger (B), Wolfgang Zinggl (G), Ulrike Königsberger-Ludwig (S),
Josef Jury (F), Tanja Windbüchler-Souschill (G), Anna Höllerer (V)
und Katharina Cortolezis-Schlager teil.
Schmied informiert über "Europeana" und Kultur-Siegel
Bundesministerin Claudia Schmied löste heute auch ihr Versprechen
ein, über den aktuellen Stand des multimedialen Onlineportals
"Europeana" sowie über das Kultur-Siegel zu berichten.
Europeana sei seit November 2008 öffentlich zugänglich und sei mit
rund 2 Mio. Objekten gestartet, informierte sie. Das Projekt bietet
einen freien Zugriff auf Millionen digitalisierter Texte, Bilder,
Töne und Filmaufnahmen aus Kulturerbe-Institutionen der EU-
Mitgliedstaaten. Verwaltet wird es von der Europeana Foundation, für
den laufenden Betrieb ist die niederländische Nationalbibliothek
zuständig. Das Portal verfügt über eine multilinguale Oberfläche in
22 Sprachen, die Inhalte stammen derzeit aus über 2.200
Kulturorganisationen und im Dezember 2011 konnte das 20-millionste
Objekt eingespeist werden, das aus dem Kunsthistorischen Museum
stammt ("David mit dem Haupt des Goliath" von Caravaggio), berichtete
die Ministerin. Ziel sei es, bis 2015 insgesamt zirka 30 Millionen
Objekte zur Verfügung zu stellen. Österreich soll dazu rund 600.000
Objekte beitragen. Derzeit liegt die Anzahl der heimischen Objekte
bei rund 450.000.
Die Kosten für das Projekt belaufen sich bei rund 5. Mio. € jährlich,
Österreich stellte 2009 und 2011 je 20.000 € zur Verfügung; bis 2013
ist die Finanzierung aus Mitteln von EU-Programmen und freiwilligen
Beiträgen der Mitgliedstaaten gesichert, nach 2013 ist eine
Basisfinanzierung im Rahmen der EU-Initiative Connecting Europe
Facility vorgesehen. Für die Finanzierung der Digitalisierung und das
Einbringen von Objekten in die Europeana seien weiterhin die
Mitgliedstaaten verantwortlich, in Österreich ist das die
Kulturplatform "Kulturpool", so Schmied.
Was das Kulturerbe-Siegel betrifft, so habe sich Österreich an der
ursprünglichen zwischenstaatlichen Initiative 2006 bis 2010 wegen
uneinheitlicher Auswahlkriterien und mangelnder Abgrenzung zum
UNESCO-Weltkulturerbe und Kulturrouten des Europarats nicht
beteiligt. Im EU-Kulturministerrat gab es jedoch am 16. November 2011
einen Beschluss, wo eine genaue Definition festgelegt wurde. Es
sollen jene Stätten dauerhaft ausgezeichnet werden, erklärte die
Ministerin, die in der Geschichte Europas, beziehungsweise im EU-
Einigungsprozess eine Schlüsselrolle gespielt haben. Ausschlaggebend
sei der symbolische Wert einer Stätte, besonderes Augenmerk wolle man
auch auf junge Zielgruppen und Vermittlungsaktivitäten legen. Die
Stätten sollen insbesondere auch zur nachhaltigen Entwicklung der
Region beitragen, fügte die Ressortchefin hinzu. Die Teilnahme am
Projekt ist freiwillig, eine automatische EU-Finanzierung der
ernannten Stätten sei nicht vorgesehen. Die EU-Förderungen könnten im
Rahmen des Programms "Kreatives Europa" oder der EU-Strukturfonds
beantragt werden. Im Jahr 2013 wurden 450.000 € für das Projekt
aufgewendet.
Voraussetzung für die Verleihung eines Kulturerbe-Siegels ist eine
nationale Vorauswahl, die Entscheidung fällt dann eine 13-köpfige
Jury in der EU, die formale Ernennung erfolgt durch die Europäische
Kommission. Eine reguläre Auswahl findet ab 2015 alle 2 Jahre statt.
Österreich habe auf klare und transparente Kriterien sowie auf ein
strenges Auswahl- und Kontrollverfahren bestanden und sei darüber
hinaus für möglichst geringen bürokratischen Aufwand eingetreten. Bis
1. März 2013 sind vier Stätten zu nominieren. Die nationale
Vorauswahl wird laut Ministerin Schmied per Ausschreibung im Herbst
2012 und aufgrund einer Empfehlung durch ein Expertengremium
erfolgen.
Schmied: Keine Notwendigkeit für gesellschaftsrechtliche Änderungen
bei Salzburger Festspielen
Abseits dieser Themen richteten die Abgeordneten zahlreiche
Detailfragen an die Ministerin, die die unterschiedlichsten Gebiete
aus ihrem Ressort betrafen.
Ministerin Schmied stellte in ihrer Replik darauf unter anderem
unmissverständlich fest, dass sie keine Notwendigkeit für
gesellschaftsrechtliche Änderungen bei den Salzburger Festspielen
erkenne. Der Rechnungshofbericht habe ergeben, dass es außer den
bekannten Fällen zu keinen weiteren Malversationen gekommen ist,
merkte sie an und berichtete, dass wesentliche Eckpunkte der
Empfehlungen bereits umgesetzt wurden. In Zukunft werde Bilanz
gelegt, es werde eine Gewinn- und Verlustrechnung geben und es komme
auch zu personellen Entflechtungen. Ihr sei wichtig, dass die
Verantwortung klar beim Kuratorium liegt, das in ihren Augen die
Aufgabe eines Aufsichtsrats innehat. Vor dem Hintergrund der
öffentlichen Diskussion um die zukünftige Entwicklung der Salzburger
Festspiele stellte die Ministerin fest, sie halte nichts von
Rücktrittsdrohungen, die Pläne müssten wirtschaftlich tragbar und
finanzierbar sein und das Risiko abschätzbar. Die Finanzierung sei
stabil, sie denke in keiner Weise daran, das Kuratorium zu
"overrulen". Schmied ging damit auf eine Wortmeldung der Abgeordneten
Heidemarie Unterreiner (F) und Wolfgang Zinggl (G) ein.
Von Zinggl auch auf das Völkerkundemuseum angesprochen, berichtete
die Kulturministerin, dass die umfangreichen Renovierungsarbeiten
2013 abgeschlossen werden können und sie mit dem neuen Direktor,
Steven Engelsman, die inhaltliche Schwerpunktsetzung innerhalb des
Kunsthistorischen Museums diskutiere. Was die Federkrone Montezumas
betrifft, so liege ein völkerrechtlicher Vertrag mit Mexiko über den
Austausch vor, das Verfahren sei transparent und es hätten in der
Zwischenzeit hervorragende Restaurationsarbeiten an der Krone
stattgefunden. Eine Leihgabe sei dann möglich, wenn das Gutachten
über die Transportfähigkeit vorliege und die notwendigen Bedingungen
erfüllt werden.
Einen wesentlichen Punkt in der Diskussion stellte auch das
Urheberrecht dar. Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) thematisierte in
diesem Zusammenhang die Forderung der Plattform "Kunst hat Recht" und
sprach die Leerkassettenvergütung an. Abgeordnete Sonja Ablinger (S)
wiederum machte drauf aufmerksam, dass aufgrund der neuen technischen
Möglichkeiten mehr junge Leute als bisher kreativ tätig seien und
sich austauschten. Eine moderne Form des Urheberrechts müsse daher
auch darauf Rücksicht nehmen und einen Interessensausgleich schaffen.
Dem stimmte auch die Ministerin zu und bekräftigte, dass ein
Ausgleich zwischen Einkommen einerseits und Kreativität und Zugang
andererseits zu bewerkstelligen sei. Grundsätzlich sei aber die
Erarbeitung eines modernen Urheberrechts aufgrund der Komplexität und
der dynamischen technologischen Entwicklung keine leichte Aufgabe.
Man wolle aber noch in dieser Gesetzgebungsperiode weitere Schritte
setzen. Ein zeitgemäßes Urheberrecht sei ein Grundrecht der
KünstlerInnen, sie unterstütze die Anliegen der genannten Plattform,
sagte Schmied. Handlungsbedarf sah die Ministerin auch in Hinblick
auf die Leerkassettenabgabe, da sich die daraus erzielten Einnahmen
von 17,6 Mio. Euro im Jahr 2005 auf 7,9 Mio. Euro im Jahr 2011
reduziert haben.
Als enorm wichtig für die Kultur bezeichnete die Ministerin auch die
EU-Strukturfonds. Kunst und Kultur brauche die ökonomische Debatte
nicht zu scheuen, sagte sie, der Bereich sei von enormer
regionalwirtschaftlicher und kommunaler Bedeutung, er fördere
Beschäftigung und sei wesentlich für das Standort-Marketing. Sie
appellierte in diesem Zusammenhang auch an die Bundesländer, den
Hebel der Kofinanzierung aus der EU zu nützen und entsprechende
Projekte in ihrer Programmplanung zu verankern. Was jetzt nicht
verankert ist, findet 2014 nicht statt, warnte sie und ging damit auf
Fragen der Abgeordneten Christine Muttonen (S) ein.
Sie gab Abgeordneter Claudia Durchschlag (V) Recht, die gemeint
hatte, der Baukulturreport sollte auch im Kulturausschuss beraten
werden. Ein Schwerpunkt darin ist auch den Schulbauten gewidmet,
wobei der Bund für lediglich 10 Prozent der Standorte zuständig ist.
Aufgrund der demografischen Entwicklung wird es in nächster Zeit
nicht allzu viele Schulneubauten geben, informierte die Ministerin,
aber dabei versuche man intensiv, die Schulpartner miteinzubeziehen.
Beispielhafte Projekte würden derzeit in der Polgarstraße in Wien und
in Feldbach durchgeführt. Im Mittelpunkt der Bautätigkeit stehe aber
die Sanierung und Erweiterung bestehender Schulgebäude.
Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (B) thematisierte auch die
Verfahren gegen den ehemaligen Direktor des MAK, Peter Noever. Dazu
erklärte die Ministerin, dass das strafrechtliche
Ermittlungsverfahren am 25. November 2011 eingestellt worden sei, das
arbeitsrechtliche Verfahren ruhe derzeit bis zur Vorlage des
Rechnungshofberichts. Dieser habe seine Prüfung zwar bereits
abgeschlossen, der Rohbericht sei aber noch nicht da.
Die Eröffnung der renovierten Kunstkammer werde im Februar 2013
erfolgen, informierte Schmied, und sie sei beeindruckt von der
Verbindung zwischen Denkmalschutz und High Tech, die hier erfolge.
Der in Diskussion stehende Tiefenspeicher für die österreichische
Nationalbibliothek stelle ein Großprojekt mit einem
Investitionsvolumen von 50-60 Mio. € dar, führte Schmied weiter aus.
Die Bauentscheidung werde erst 2014/15 erfolgen. Innerhalb der
Bundesmuseen habe mit einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen 2008
"Public governance" Einzug gehalten. Wichtig dabei sei die
Museumsordnung mit Rahmenzielvorgaben, inhaltlichen
Schwerpunktsetzungen bis hin zur neuen Geschäftsordnung, wodurch für
alle Bundesmuseen einheitliche Spielregeln geschaffen werden konnten.
Schmied bedauerte, dass sich der Wirtschaftsminister nicht an der
Kino-Digitalisierung beteiligt, die Digitalisierung der Programmkinos
sei abgeschlossen, mit jener der Regional- und Kleinkinos sei man
fast fertig. Was die "Kunst im Netz" betrifft, so gehe man mit der
Kurzfilmförderung, die aus dem Kunstbudget beglichen wird, neue Wege.
Schmied zeigte Verständnis für private InitiatorInnen von Festivals,
die durchaus auch hohes Risiko zu tragen haben, eine
Risikokapitalfinanzierung wie aus der Wirtschaft bekannt halte sie
jedoch für einen falschen Ansatz, vielmehr sei es sinnvoll,
mitzuhelfen, Projekte bei der EU einzureichen.
Die Bundesministerin ging damit auf Fragen der Abgeordneten Tanja
Windbüchler-Souschill (G), Ewald Sacher (S) Stefan Markowitz (B),
Ulrike Königberger-Ludwig (S), Katharina Cortolezis-Schlager (V),
Elisabeth Hackl (S) und Johann Höfinger (V) ein. (Fortsetzung
Kulturausschuss)
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