• 21.06.2012, 13:35:20
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VP-Stiftner: Tempo 30 auf Hauptstraßen ist Nonsens

Wien (OTS) - "Die grüne Verkehrspolitik führt nicht nur auf den
Straßen Wiens, sondern in der rot-grünen Koalition zum Chaos", so ÖVP
Wien Verkehrssprecher Roman Stiftner in einer Reaktion auf die
Diskussion innerhalb der Koalitionsparteien über die Notwendigkeit
auch Tempo 30 auf Wiens Hauptstraßen einzuführen.

SPÖ und Grüne sollen rasch aufhören einander in verkehrspolitischen
Fragen gegenseitig zu widersprechen und endlich eine gemeinsame
Verkehrspolitik der Stadtregierung präsentieren, die diesen Namen
auch verdient. Wieder einmal den Nonsens von Tempo 30 auf stark
befahrenen Hauptstraßen und das ohne Absprache mit dem
Koalitionspartner zu propagieren, spiegelt ein klar negatives
Sittenbild der rot-grünen Koalition wider.

Dabei bestätigen die meisten Verkehrsexperten schon lange die
Wirkungslosigkeit dieser Maßnahme, die als eine reine
Verkehrsschikane wirkt, aber nicht mehr Verkehrssicherheit bringt.
"Jene die bei 50 rasen, tun dies auch bei 30 km/h", so in diesem
Zusammenhang Roman Stiftner und fordert eine bessere Überwachung der
bisherigen Geschwindigkeitsbeschränkungen. "Warum soll den wegen ein
paar schwarzer Schafe der Verkehr in Wien behindert, und so
zusätzlicher Stau produziert werden", so der Abgeordnete wörtlich
weiter. Viel wichtiger wäre es, den Wohngebieten sinnvoll und nach
Maßgabe der Notwendigkeiten eine Verkehrsberuhigung zu verschaffen.

Stiftner forderte daher die Grünen auf, nicht weiterhin
Scheindiskussionen zu führen, sondern die echten verkehrspolitischen
Probleme dieser Stadt in Angriff zu nehmen. Vor allem sollen die
Grünen nicht immer am großen Koalitionspartner vorbei, ihre
utopisch-chaotische Verkehrspolitik betreiben und diese endlich mit
ihrem Koalitionspartner besser abstimmen. "In Wirklichkeit ist der
Vorstoß der Grünen nur die Reaktion auf das für ihre
Parkraumbewirtschaftungs-Pläne drohende politische Debakel, das sich
die Grünen durch ihre Vorgangsweise zur Gänze selbst zuzuschreiben
haben", schloss Stiftner.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 913
mailto: presse.klub@oevp-wien.at

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