Klikovits: Sichere Nationalstaaten garantieren ein sicheres Europa

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Wenn die europäischen Nationalstaaten
sämtliche militärische Kompetenz auslagern und sich jeder nur noch
auf seine Nachbarn verlässt, dann haben wir über kurz oder lang ein
Problem. Denn eine Kette ist immer nur so stark wie ihr schwächstes
Glied, dies gilt auch für den Sicherheitsbereich. Wenn Österreich
also einen entsprechenden Beitrag zur Sicherheit in Europa beitragen
soll, dann braucht es ein starkes, gut ausgerüstetes Bundesheer. Der
planlose Ausverkauf des Bundesheeres, der derzeit von Minister
Darabos betrieben wird, zeugt in diesem Sinne von einer gewissen
Ignoranz und Kurzsichtigkeit", sagte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Oswald
Klikovits heute, Dienstag, zu den jüngsten Aussagen von
Verteidigungsminister Darabos betreffend einer verstärken
militärischen Zusammenarbeit in Zentraleuropa.

Klikovits weiter: "Fest steht, dass unser Bundesheer die
innerstaatliche Sicherheit gewährleisten muss, worunter auch der
Katastrophenschutz fällt. Darüber hinaus werden wir wie bisher
verlässlicher und solidarischer Partner in der Welt und in Europa
sein. Wir bekennen uns daher auch weiterhin zur Teilnahme an
internationalen Friedensmissionen, etwa im Rahmen der EU und der
Vereinten Nationen und der verstärkten internationalen Kooperation im
Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und der
Euroatlantischen Partnerschaft (EAPC)."

Für die ÖVP steht allerdings fest, dass das Friedensprojekt Europa
heute die zentrale Sicherheitsgarantie für Österreich ist. Klikovits:
"In einem gemeinsamen Europa ist unsere eigene Sicherheit in die
umfassende Sicherheit Europas eingebettet. Mehr Europa heißt daher
auch mehr Sicherheit. Dazu müssen wir einen angemessenen Beitrag
leisten. Die ÖVP bekennt sich daher zu den im Lissabon-Vertrag
vereinbarten Verpflichtungen. Das beinhaltet die Verpflichtung zur
solidarischen Hilfeleistung im Falle einer terroristischen Bedrohung,
bei Naturkatastrophen sowie die Teilnahme an den sogenannten
EU-Battlegroups."

"Als Österreichische Volkspartei bekennen wir uns zur Sicherheit
Österreichs und zur Aufgabe, diese Sicherheit auch zu garantieren.
Die Bürger Europas haben ein Recht auf Freiheit und Sicherheit.
Dieses Recht auch vor Angriffen von außen zu schützen ist die Aufgabe
der Staaten Europas. Kooperation muss aber auch in diesem Bereich
kurz- und mittelfristig sein. Denn Europa kann nur so lange ein Raum
der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts bleiben, wie wir selbst
in der Lage sind, unsere Werte und unsere Gemeinschaft konsequent zu
verteidigen", so der ÖVP-Wehrsprecher abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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