Kopf: Richtige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schaffen Arbeitsplätze

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wir wollen, dass es den Menschen in Österreich
gut geht. Die beste Grundlage dafür ist die Beschäftigung, sagte
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Mittwoch, im Plenum des
Nationalrates und verwies darauf, dass Österreich
Beschäftigungseuropameister ist.

"Es gibt strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt, aber im Vergleich zu
allen anderen europäischen Ländern haben wir diese besser im Griff",
erinnerte Kopf beispielsweise daran, dass die Jugendarbeitslosigkeit
in Österreich den zweitniedrigsten Wert in Europa aufweise. "Diese
guten Zahlen sind das Ergebnis von Wirtschaftskraft und richtigen
Rahmenbedingungen. Denn die besten Rahmenbedingungen sind
Investitionen in Wachstum und Beschäftigung, die Wettbewerbsfähigkeit
schaffen." Zu diesen Rahmenbedingungen gehören für den ÖVP-Klubobmann
eine geringe Verschuldung, eine hohe Forschungsquote, wenig
Bürokratie, eine Kultur des Ermöglichens statt Verhinderns, aber auch
sozialer Friede und Ausgleich und hohe demokratische Standards.
"Länder mit hohen demokratischen Standards sind wirtschaftlich und
damit auch beschäftigungspolitisch erfolgreicher."

Österreich sei in fast allen genannten Parametern an der Spitze. "Mit
einer Ausnahme: auch bei uns sind die Schulden zu hoch", warnte Kopf.
Daher seien alle Anstrengungen zu unternehmen, um die
Rahmenbedingungen für die Wirtschaft weiter zu verbessern, erteilte
Kopf gleichzeitig weiterem Schuldenmachen auf Kosten der nächsten
Generationen eine klare Absage: "Wir dürfen nicht Konjunktur mit Geld
erkaufen. Das funktioniert nicht, treibt die Zinsen in die Hohe und
nimmt den Staaten und Betrieben Spielräume für Zukunftsinvestitionen.
Dieser Kreislauf ist für Wirtschaft und Beschäftigung schädlich!"

"Wir bekennen uns zu einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik als
Ergänzung zur strukturellen Wachstumspolitik. Die Betonung muss aber
auch dem Wort aktivierend liegen. Wir müssen uns also bemühen,
Menschen ohne Beschäftigung so rasch wie möglich wieder in
Beschäftigung zu bringen. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren,
dass Beschäftigungspolitik keine Dauerversorgung sein soll und kann.
Daher brauchen wir auch dringend eine Evaluierung der
Mindestsicherung", sprach Kopf eine evidente Ungleichverteilung
dieser Maßnahme an - Beispiel Wien im Vergleich zu Niederösterreich.
"Das riecht stark nach Dauerversorgung ohne Aktivierungsanspruch. Das
müssen wir in Angriff nehmen. Die beste Beschäftigungspolitik ist
eine strukturelle Weiterentwicklung unserer Rahmenbedingungen. Denn
Arbeitsplätze schafft die Wirtschaft, nicht die Politik."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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