Mitterlehner: Ökostrom effizient und marktorientiert ausbauen

Wien/Brüssel (OTS/BMWFJ) - Das von der EU-Kommission am Mittwoch
präsentierte Grundsatzpapier "Renewable Energy: A Major player in the
European energy market" bestätigt den österreichischen Weg beim
Ökostrom-Ausbau. "Ein effizienter und marktorientierter Ausbau der
Erneuerbaren Energien beschleunigt die Energiewende. Mit unserem
Ökostrom-Gesetz erhöhen wir den Anteil Erneuerbarer Energien am
Stromverbrauch auf 85 Prozent im Jahr 2020, setzen aber über die
Förder-Degression auch klare Schritte in Richtung einer stärkeren
Marktorientierung der einzelnen Technologien", betont Wirtschafts-
und Energieminister Reinhold Mitterlehner.

Die Erneuerbaren Energien sollen gemäß der von der EU-Kommission
heute angenommenen Mitteilung schrittweise in die Energiemärkte
integriert werden und weniger von Subventionen abhängig sein.
Gleichzeitig sollen Programme für deren Weiterentwicklung auch in der
Zeit nach 2020 forciert werden. "Es ist wichtig, dass in Europa
rechtzeitig über die langfristigen Weichenstellungen diskutiert wird.
Stabile Rahmenbedingungen stärken die Versorgungssicherheit und
forcieren den weiteren Ausbau der Erneuerbaren. In Österreich haben
wir auf Basis einer Potenzialanalyse einen klaren Ausbaupfad
festgelegt, der schrittweise umgesetzt und evaluiert wird", so
Mitterlehner. Wichtig sei zudem, dass die europäische
Netzinfrastruktur an den Ausbau der volatilen Erneuerbaren
Energiequellen angepasst werde.

Die EU-Kommission stellt auch einen gemeinsamen Rahmen für
Förderungen zur Diskussion, um die großen länderspezifischen
Unterschiede zu verringern und die Effizienz zu verbessern.
Mitterlehner begrüßt die Schwerpunktsetzungen der EU-Kommission
grundsätzlich, sieht aber noch viel Diskussionsbedarf. Eine
Harmonisierung der Fördermechanismen für elektrische Energie aus
erneuerbaren Quellen, wie dies in der Kommissions-Mitteilung erwähnt
wird, könnte langfristig zu einem effizienteren Ausbau in Europa
führen. Ob dies aber eine gesamteuropäische Lösung oder nur eine
Angleichung der unterschiedlichen Schemata bedeuten soll, ist noch
ausführlich zu prüfen. Hier ist insbesondere zu beachten, dass laut
EU-Recht jeder einzelne Mitgliedsstaat die Möglichkeit hat, über den
nationalen Energiemix subsidiär zu entscheiden

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
   Pressesprecher des Bundesministers:
   Mag. Waltraud Kaserer
   Tel.: +43 (01) 71100-5108 / Mobil: +43 664 813 18 34
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   Mag. Volker Hollenstein
   Tel.: +43 (01) 71100-5193 / Mobil: +43 664 501 31 58
   [email protected]

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