• 06.06.2012, 13:31:01
  • /
  • OTS0211 OTW0211

JVP-Chef Kurz gratuliert Manfred Juraczka zum großartigen Erfolg bei Parkpickerl-Unterschriftensammlung

Automatik bei direkter Demokratie in Wien erfolgreich; Automatik wird auch im Bund gefordert

Wien, 06. Juni 2012 (OTS) JVP-Obmann Sebastian Kurz gratuliert
dem Chef der Wiener ÖVP, Stadtrat Manfred Juraczka, zum großartigen
Erfolg mit dem Erreichen von 60.000 Unterschriften im Zusammenhang
mit dem Wiener Parkpickerl. "Die ÖVP hat damit gezeigt, dass sie
auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger steht. Der Planet der
Politik ist damit ein Stück weit wieder näher zu den Menschen
gerückt", so Kurz. ****

Erstmals werde die Automatik wirksam, dass ab einer gewissen
Zahl von Unterstützern verpflichtend ein Volksentscheid
herbeigeführt wird. Diese Automatik – wenngleich es auf Bundesebene
nicht um eine Befragung, sondern um eine Abstimmung geht – wird
auch von der Jungen ÖVP gefordert, die im Auftrag des
Bundesparteiobmannes ein Papier für mehr Demokratie erarbeitet. In
diesem wird verlangt, dass ab einer Unterstützung durch 10 Prozent
der Wahlberechtigten ein Bürgerbegehren automatisch zu einer
Volksabstimmung führen soll.

Rückfragehinweis: Junge ÖVP, Stephan Mlczoch, Tel: 0664/8592933
[email protected], http://junge.oevp.at,
http://facebook.com/jungeoevp

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVP

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel