Klikovits: Minister Darabos konnte nicht überzeugen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Nicht zufrieden ist ÖVP-Wehrsprecher Abg.
Oswald Klikovits mit den Antworten von Verteidigungsminister Darabos
in der aktuellen Aussprache im Rahmen der heutigen Sitzung des
Landesverteidigungsausschusses. "Der Minister hat sich einmal mehr
wenig überzeugend, unsicher und unfundiert präsentiert und konnte
solcherart auch unsere Bedenken bezüglich rechtlicher und
finanzieller Absicherung der Pilotprojekte nicht zerstreuen", sagte
Klikovits heute, Donnerstag.

"Der Minister hat zwar viele lobende Worte für seine eigenen Projekte
gefunden und neuerlich deren Umsetzung im kommenden Herbst
angekündigt. Die von mir geäußerten rechtlichen Bedenken an
Zustandekommen und Durchführung dieser Projekte - die im Übrigen von
Darabos eigener Rechtssektion geteilt werden - sind aber weiter
aufrecht", äußerte Klikovits Kritik an der Reaktion des Ministers in
der Ausschusssitzung. "Nur zu sagen, alles sei rechtens, ist
entschieden zu wenig", stellte Klikovits darüber hinaus auch die
Behauptung des Ministers in Zweifel, dass die finanzielle Bedeckung
der Projekte gesichert sei.

Kritik übte der ÖVP-Wehrsprecher in diesem Zusammenhang auch an den
hohen Kosten für die Bewerbung der ministeriellen Pilotprojekte, "die
nach unseren Berechnungen schon einen großen Teil der von Darabos
budgetierten Kosten für die Pilotprojekte ausmachen. Da ist die Suppe
offenbar teurer als das Fleisch", schloss Klikovits.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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