- 30.05.2012, 14:43:36
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Korun: Innenministerium missachtet mit Abschiebung nach Mali UNHCR-Forderung
Außenministerium warnt vor Reisen nach Mali - Innenministerium schiebt dorthin ab
Wien (OTS) - "Mit der heute durchgeführten Abschiebung ins
Krisenland Mali missachtet das Innenministerium die Forderung des
Flüchtlingshochkommissariats, derzeit keine Abschiebungen nach Mali
durchzuführen weil Menschenrechtsverletzungen drohen könnten. Es ist
dringend zu klären, warum und wie es trotz der eindeutigen
Stellungnahme des UNHCR zu dieser Abschiebung kommen konnte und was
diese Vorgehensweise für die Zukunft heißt", fordert die
Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, und weiter: "Es kann
nicht sein, dass man UNHCR-Empfehlungen verletzt und abschiebt und
damit vollendete Tatsachen schafft. Statt die Zuständigkeit und
Verantwortung zwischen Innenministerium und Fremdenpolizei hin und
her zu schieben, sollte die Innenministerin veranlassen, dass der
Mann zurückgeholt wird."
Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
mailto:[email protected]
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