Die Presse am Sonntag - Leitartikel: "Rückgrat gegenüber China", von Christian Ultsch

Wien (OTS) - Bundeskanzler Faymann und Außenminister Spindelegger
trotzten chinesischen Drohungen und trafen in Wien den Dalai-Lama.
Gut so. Die symbolische Geste verdient Achtung.

Es ist ein seltener Moment, und deshalb muss er gewürdigt werden. Die
österreichische Bundesregierung hat Einigkeit und standfesten
Charakter bei einem heiklen außenpolitischen Thema bewiesen. Sowohl
Bundeskanzler Werner Faymann als auch Außenminister Michael
Spindelegger haben es sich trotz wiederholter Drohungen aus Peking
nicht nehmen lassen, in Wien mit dem Dalai-Lama zusammenzukommen.
Der schäumende Protest folgte innerhalb weniger Stunden. In einer
harschen Stellungnahme geißelten die Schriftführer aus dem roten
Reich der Mitte die Treffen mit dem spirituellen Oberhaupt der
Tibeter als "schwere Einmischung in die inneren Angelegenheiten
Chinas", das sich Tibet bekanntlich 1950 durch eine Invasion
einverleibt hatte. Österreichs Führung habe damit die Gefühle des
chinesischen Volkes verletzt und den separatistischen Kräften in
Tibet ein falsches Signal gegeben. In einem Nebensatz stellten
Pekings Wutdiplomaten sogar die "gesunde Entwicklung der
chinesisch-österreichischen Beziehungen" infrage.

Ritualisierte Empörung. Im Außen- und vermutlich auch im
Bundeskanzleramt ahnte man, dass es so oder so ähnlich kommen werde.
Die chinesische Protestkultur gegen den Dalai-Lama hat sich längst zu
einem automatisierten Ritual verfestigt. Faymann und Spindelegger
ließen sich trotzdem nicht von den totalitären Machthabern des
asiatischen Wirtschaftsgiganten erpressen. Das ist gut so. Und eine
passende Rechtfertigung haben Kanzler und Vizekanzler parat: Der
Dalai-Lama hat keine politische Funktion inne, sondern eine
religiöse.
Zudem pochen er und seine Anhänger lediglich auf mehr Autonomierechte
innerhalb der Volksrepublik. Doch für China ist der buddhistische
Dauerlächler mit den Popstar-Allüren immer noch ein "Wolf im
Schafspelz", ein durchtriebener Separatist. Und auf jede Gefahr für
die Einheit des Landes, sei sie noch so imaginiert, reagiert der
KP-Machtapparat allergisch. Aus historischen Gründen, weil sich die
Schmach eines zerstückelten China nicht mehr wiederholen soll, aber
auch aus politischem Kalkül. Der chinesische Nationalismus ist eine
Legitimationsquelle der Kommunisten, die sie zwischendurch immer
wieder gern anzapfen. Das Spiel ist nicht ohne Tücke: Denn eines
Tages könnte genau eine solche nationalistische Welle das Regime
wegspülen.
Spindelegger reizt den roten Riesen (gemeint ist natürlich der
chinesische) nicht zum ersten Mal. Im Februar 2011 traf er in Peking
demonstrativ den später verhafteten Regimekritiker Ai Weiwei. Auch
Faymann sprach in China mit der Opposition, gab aber öffentlich keine
Namen preis. Dessen Amtsvorgänger, Alfred Gusenbauer, hatte den
Dalai-Lama 2007 sogar im Bundeskanzleramt empfangen und damit eine
kleine diplomatische Eiszeit mit China ausgelöst.

Vorsichtiger Fischer. Nur einer bleibt stets vorsichtig und geht
Hände waschen, wenn es brenzlig wird: Heinz Fischer. Der
Bundespräsident fand auch diesmal keine Zeit für den Buddhistenführer
aus Tibet.
Faymann und Spindelegger verdienen Achtung für ihre Haltung. Zu
Helden muss man sie deswegen aber auch nicht stilisieren. Denn das
Risiko, das sie mit ihrer symbolischen Geste eingegangen sind, ist
beherrschbar. China hat sich auch in der Vergangenheit irritiert
gezeigt, wenn sich österreichische Regierungspolitiker allzu sichtbar
für Menschenrechte oder Tibet eingesetzt haben. Doch die künstliche
und pflichtschuldige Erregung in Peking ist meistens schnell wieder
verraucht. Genügend Gelegenheit, Prinzipientreue zu zeigen und
demokratische Werte hochzuhalten, hätte die Bundesregierung auch an
anderen Orten zwischen Moskau, Baku und Riad.
Doch da erweist sich das Rückgrat leider meist biegsamer als Öl- und
Gaspipelines. Auch deshalb vielleicht die begeisterte Teilnahme am
Dalai-Lama-Spiel, das letztlich harm- und folgenlos bleiben wird.

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