LHStv. Sobotka präsentierte zum 15. Mal das Landesbudget

St. Pölten (OTS/NLK) - "Wir tragen heute Verantwortung für morgen.
Uns geht es darum, die Gegenwart so zu gestalten, dass die
nachfolgenden Generationen entsprechenden Spielraum haben", sagte
Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka bei der
Präsentation seines mittlerweile 15. Budgets heute, Freitag, 25. Mai,
in St. Pölten. "Wir haben ein gutes Fundament übernommen, das die
Chance bietet, immer ein Quäntchen vorne zu sein, sind in der
Finanzpolitik immer einen verlässlichen und kalkulierbaren Weg
gegangen und waren insbesondere in der Veranlagungspolitik immer
vorausschauend. Damit ist es uns möglich, auf die Vorgaben von Bund
und EU reagieren zu können, ohne große Veränderungen vornehmen zu
müssen", betonte dabei Sobotka.

Im Bereich Arbeit und Beschäftigung seien die Ausgaben seit 1999
um 56 Prozent gestiegen, bei der Bildung im gleichen Zeitraum um 30
Prozent, im Bereich Soziales um 70 Prozent und bei der
Jugendwohlfahrt um 72 Prozent. Die Ausgaben für Kultur hätten sich in
diesem Zeitraum um 138 Prozent erhöht, jene für den Hochwasserschutz
um 118 Prozent, für Gesundheit um 210 Prozent und für Wissenschaft um
267 Prozent, führte der Landeshauptmann-Stellvertreter weiter aus.

"Niederösterreich verfügt heute noch immer über ein Triple A
Rating, ein über dem österreichischen Durchschnitt liegendes
Wirtschaftswachstum von über 1,1 Prozent und über 700 Millionen Euro
Wertzuwachs bei den Veranlagungen. Diese Rücklagen ermöglichen es
uns, keine neuen Schulden machen zu müssen. 2013 werden wir das
Programm des strukturellen Nulldefizits weiterführen und pro Jahr 50
Millionen Euro zurückführen, mittelfristig keine Neuverschuldung
zulassen und bestehende Verbindlichkeiten reduzieren, ohne unseren
sozial verträglichen und nachhaltigen Weg zu verlassen", so Sobotka.

Der Budgetvoranschlag 2013 sehe wie bereits 2012 einen Überschuss
von 150 Millionen Euro zum Schuldenabbau vor, der Stand der
Verbindlichkeiten habe sich von 4 Milliarden Euro 2010 auf 3,1
Milliarden Euro reduziert, führte der Landeshauptmann-Stellvertreter
aus: "Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde auf 1.968 Euro deutlich
reduziert, demgegenüber verfügt jeder Niederösterreicher gleichsam
über ein Vermögen von derzeit 3.653 Euro. Das ergibt im Saldo, dass
jeder Niederösterreicher rund 1.700 Euro auf der hohen Kante hat."

Die Ausgabebereiche im Voranschlag 2013 weisen 25,1 Prozent für
die Landeskliniken, 18,3 Prozent für Soziales und Gesundheit, 16,6
Prozent für Unterricht, Erziehung und Sport bzw. 14,2 Prozent für den
Bereich Wohnbau, Straßen- und Wasserbau, Verkehr,
Wirtschaftsförderung und Dienstleistungen aus. Dazu kommen 9,5
Prozent für Vertretungskörper, allgemeine Verwaltung, öffentliche
Ordnung und Sicherheit, 10,3 Prozent für die Finanzwirtschaft, 4,0
Prozent für die Landespflegeheime sowie 2,0 Prozent für die Kultur.

Nähere Informationen beim Büro LH-Stv. Sobotka unter
02742/9005-12221, Mag. (FH) Eberhard Blumenthal, und e-mail
[email protected].

Rückfragehinweis:
Niederösterreichische Landesregierung
Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit und Pressedienst
Tel.: 02742/9005-12175
www.noe.gv.at/nlk

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