Kopf: Nachhaltige Sanierung des Staatshaushalts unabdingbar für Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Schweden zeigt vor, dass Budgetkonsolidierung
und Wirtschaftswachstum keine ökonomischen Gegensätze, sondern
miteinander eng verbundene wirtschaftliche Erfolgskriterien sind",
sagte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Donnerstag, am Rande einer
Studienreise einer Arbeitsgruppe des ÖVP-Parlamentsklubs in Schweden.
Schweden weise mit 36,6 Prozent eine nur halb so hohe
Staatsverschuldung gemessen am BIP auf wie Österreich. Gleichzeitig
sei Schweden eines der wachstumsstärksten Länder der Europäischen
Union - alleine die Exportwirtschaft wuchs 2011 um 8,2 Prozent. Die
europaweit mustergültigen Ausgaben für Forschung und Entwicklung von
3,42 Prozent des BIP beflügelten den wirtschaftlichen Aufschwung
ebenfalls nachhaltig.

Die nun ganz bewusst herbeigeredeten Gegensätze von Budgetdisziplin
und Wirtschaftswachstum seien ein Rückfall in gesinnungspolitisch
motivierte Wirtschaftsdebatten, die völlig an der Realität
vorbeigingen, so Kopf, der sich für eine Versachlichung und
Entideologisierung der aktuellen Debatte aussprach. Der Fiskalpakt,
der die Mitgliedsstaaten zu hoher Budgetdisziplin motiviere, dürfe
nicht im Zuge von populistischen Debatten wieder aufgeschnürt werden.
Dass neben der forcierten Budgetkonsolidierung auch
wachstumsfördernde Elemente kreiert werden müssten, wäre
selbstverständlich und würde die Bemühungen um ein höheres
Wirtschaftswachstum und eine höhere Beschäftigungsquote nur
unterstützen. Die wachstumsfördernden Maßnahmen dürften aber nicht in
eine ausschließliche Förderdebatte münden, so Kopf weiter, der sich
weiters "für eine nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen im Sinne von Entbürokratisierung und Entschlackung
behördlicher Auflagen im österreichischen und europäischen Kontext
und damit mehr Wettbewerbsfähigkeit aussprach".
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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