Kontrolle zahlt sich aus, sachliche Kritik wird geschätzt

Bregenz (OTS/VLK) - Während der Vorarlberger Landtag 2011 sein
150-Jahre-Jubiläum beging, feierte der Rechnungshof in Wien im
gleichen Jahr schon seinen 250-er. Die Ausstellung "Kontrolle zahlt
sich aus" zum ersten Vierteljahrhundert des Rechnungshofes ist nun
auch in Vorarlberg zu sehen und wurde am Mittwoch, 23. Mai 2012, von
Landtagspräsidentin Bernadette Mennel und RH-Präsident Josef Moser im
Landhaus in Bregenz eröffnet.

Die Tatsache, dass der Rechnungshof älter ist als das Vorarlberger
Landesparlament, ändere nichts daran, dass er heute nicht mehr nur im
Auftrag der Zentralgewalt, sondern gerade auch in Verantwortung
gegenüber den Landtagen tätig ist, sagte Mennel. Die Expertisen des
Rechnungshofes seien für die Politik wichtige Informations- und
Entscheidungsgrundlagen. "Daher schätzen wir auch die Anwesenheit der
Expertinnen und Experten des Rechnungshofes in den Sitzungen des
Kontrollausschusses", so Mennel.

Dass Empfehlungen des Rechnungshofes von der Vorarlberger
Landesverwaltung häufiger umgesetzt werden als in anderen Ländern,
zeige ebenfalls, "dass sachlich gerechtfertigte Kritik bei uns
durchaus gut angenommen wird". Das schließe aber selbstverständlich
nicht aus, dass Landtag und Rechnungshof in manchen Fragen
unterschiedlicher Ansicht sind, wie dies etwa beim Festhalten an
Kleinschulen in Vorarlberg der Fall ist, betonte Mennel.

Den seit mittlerweile 13 Jahren bestehenden Vorarlberger
Landes-Rechnungshof sieht die Landtagspräsidentin keineswegs als
Konkurrenz zum Rechnungshof in Wien gibt: "Wir legen auf die
Eigenständigkeit des Landes-Rechnungshofes großen Wert, was aber die
Bedeutung des Rechnungshofes als gesamtstaatliches Organ in keiner
Weise schmälert." Festzuhalten sei jedenfalls, dass die
Landesverwaltung im Gegensatz zur Bundesverwaltung nicht nur von
einem, sondern von zwei unabhängigen Kontrollorganen geprüft wird, so
Mennel: "Kontrolle verdichtet sich also auf dem Weg von oben nach
unten."

Die sach- und zeitnahen Prüfungen des Landes-Rechnungshofes und
die länderübergreifenden Querschnittsprüfungen des Rechnungshofes in
Wien seien dabei gleichermaßen von Bedeutung. "Gerade dieser
Dualismus eröffnet eine Chance für eine besonders effiziente
Kontrolle, wenn sie von Kooperation und Koordination geprägt ist. Wir
sollten diese Chance nützen", betonte Mennel.

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