Bundesheer: Rechnungshof-Kritik beim Personal umgesetzt

Wien (OTS/BMLVS) - Ziel der Personalplanung im Bundesheer ist es,
die Fähigkeiten für eine militärische Beteiligung Österreichs an
Internationalen Operationen sicherzustellen.

Der Rechnungshof stellt fest, dass das Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport den Stellen-und Personalplan bis 2009
eingehalten hat. Das Ansteigen von Personal über Stand begründet sich
durch die umfassende Reform der Zentralstelle 2008 sowie der
Übernahme der Sportagenden.

Zivile Beamte unter dem Bundesschnitt
Der Kritik des Rechnungshofes, wonach mit Ende 2010 der Anteil an
Beamten im BMLVS bei 75% lag - und damit über dem Bundesschnitt,
begegnet das BMLVS damit, das die Besoldungsgruppe "Militärischer
Dienst" grundsätzlich keine vertragliche Alternative vorsieht. Der
Anteil an Beamten im zivilen Bereich ist jedoch unter dem
Bundesschnitt gesunken.

Das BMLVS hält an der Erreichung eines 1:1-Verhältnis zwischen
Grundorganisation und Truppe, trotz der Einschränkungen durch die
bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten, fest.
Da bis zur Erreichung der Zielstruktur (z.B. Schließung/Verkauf von
Kasernen) der Dienstbetrieb in den Kasernen weiter zu gewährleisten
ist, war es notwendig, Bedienstete nach Verlust ihres Arbeitsplatzes
wieder ihrem ursprünglichen Arbeitsplatz zuzuteilen. Dienstrechtliche
Ansprüche sind dabei gesetzlich festgelegt und wurden erlasskonform
zuerkannt.

Intensivbetreuung
Der Frauenanteil in der Intensivbetreuung erscheint dem RH mit rund
34 % hoch. Dies ergibt sich dadurch, dass Frauen überwiegend als
Zivilbedienstete verwendet werden und dieser Bereich stark reduziert
wird.
Personen, die derzeit über Stand beschäftigt sind, sollen in Zukunft
verstärkt auf Arbeitsplätze vermittelt werden. Ausschlaggebendes
Kriterium ist jedoch - auch aufgrund der gesetzlichen Grundlagen -
die bestmögliche Erfüllung der geforderten Aufgaben

Kritik unverständlich
Die Kritik des Rechnungshofes, wonach die Personalziele bei der
Reduktion der Militärkommanden nicht eingehalten wurden, kann nicht
nachvollzogen werden. Vielmehr hält das BMLVS fest, dass 25,2 % der
Arbeitsplätze in der Verwaltung eingespart wurden. Im Rahmen der
Überarbeitung der Soll-Struktur des Bundesheeres werden aber auch die
Organisationspläne der Militärkommanden weiter geprüft.

BMLVS nimmt Kritik des RH ernst
Das Ziel des BMLVS ist es nach wie vor, die geplante und erarbeitete
Zielinfrastruktur zu erreichen bzw. im Rahmen der notwendigen
weiteren Reduzierung des Bundesheeres eine weitere
Standortoptimierung zu verfolgen.
Das BMLVS nimmt die Kritik des RH, insbesondere
betreffend des höheren Personalbedarfes bei der Militärmusik
zur Einführung von befristeten Dienstverhältnissen für militärisches
Personal
im Bezug auf den Vermittlungserfolg der Abteilung Personal Provider
kein Personal über nicht systemisierte Arbeitsplätze mehr aufzunehmen
wonach projektbezogene Kosten gesondert auszuweisen sind sowie der
Steuerungserlass lückenlos einzuhalten ist
die interne Kommunikation und Dokumentation im Bereich der
Personalentwicklung und Steuerung zu verbessern sowie
den Bediensteten Angebote an Schulungen und Weiterbildungen
anzubieten, zur Kenntnis.

Reformmaßnahmen sind eingeleitet
Die Zielsetzung die Effektivität des Bundesheers durch
Strukturmaßnahmen zu optimieren wurde durch das Einsetzen einer
Arbeitsgruppe Rechnung getragen. Im Rahmen der folgenden
Bearbeitungen werden die Empfehlungen des Rechnungshofes
berücksichtigt.
Dies sind insbesondere die Schaffung von konkreten
Personalstandzielen und die vertiefte Prüfung der Abläufe und
Prozesse der Personalsteuerung.
Das BMLVS wird im Rahmen einer Supervision Möglichkeiten erarbeiten,
mit denen die Mobilitätsbereitschaft der Bediensteten über Stand
erhöht werden kann. Weiters soll die Jobbörse intensiver genutzt
werden. Der Rechnungshof wird ersucht, eine ressortübergreifende
Vorgangsweise bei Personalaufnahmen zu empfehlen.

Die vom RH kritisierten Ähnlichkeiten der Abteilung Personalmarketing
und der Abteilung Personal Provider sind begrenzt. Der sehr
unterschiedliche Bedarf der Zielgruppen bei der konkreten
Vermittlungstätigkeit ermöglicht kaum Ansätze für zu nutzende
Synergien. Im Rahmen der strukturellen Reformmaßnahmen wird jedoch
auch das Aufgabenfeld der Abteilung Personal Provider einer
Evaluierung unterzogen.

Zahlreiche Kritikpunkte bereits umgesetzt
Der Kritik des RH, das Aufnahmekontingent für die Offiziers- und
Generalstabsoffiziersausbildung anzupassen, wurde im Jahr 2011 durch
die Verringerung der Aufnahmenquoten an der Militärakademie
entsprochen. Erste Einsparungen im Bereich der Zulagen wurden im
Rahmen des Stabilitätspaketes bereits umgesetzt. Ebenso wurde die
Empfehlung, die Möglichkeit der Hausaufenthalte einzustellen und
allen Bediensteten eine Tätigkeit im BMLVS zuzuweisen, bereits im
August 2011 verwirklicht.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Kommunikation / Presse
Tel.: +43 664-622-2919
mailto:[email protected]
http://www.bundesheer.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NLA

print