Neues Volksblatt: "Direkte Demokratie" von Markus EBERT

Linz (OTS) - Wenn etwas geradezu exemplarisch für direkte
Demokratie steht dann wohl die Bürgermeister-Direktwahl. Da stehen
Persönlichkeiten zur Wahl, unmittelbar und ohne Umwege fällt der
Souverän eine politische Entscheidung. Bei der
Bürgermeister-Stichwahl in Innsbruck vor ein paar Wochen indes hat
nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte von der Möglichkeit der
Mitsprache Gebrauch gemacht.
44,5 Prozent Wahlbeteiligung sind ein Armutszeugnis.
Die 44,5 Prozent von Innsbruck belegen aber auch, dass die
Demokratiedebatte zu kurz greift, wenn man bloß die Instrumente der
Bürger-Mitbestimmung ändern oder ausbauen will. Es braucht vielmehr
ein gerüttelt Maß an Bewusstseinsbildung, dass die Teilhabe am
demokratischen Prozess in gewisser Weise auch eine staatsbürgerliche
Pflicht ist.
Apropos Pflicht: Kommen etwa verpflichtende Volksabstimmungen nach
einer bestimmten Unterschriftenzahl bei Volksbegehren, dann nimmt
sich künftig jeder Unterstützer natürlich auch selbst in die Pflicht.
Da gibt es dann keinen Verantwortlichen mehr, an den man die
Unzufriedenheit über bestimmte Entscheidungen delegieren kann, da ist
der Souverän der Absender und auch der Adressat.
Ob so viel direkte Demokratie dann noch jedem schmeckt?

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