Merkel kämpft um Glaubwürdigkeit - Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin (ots) - Und plötzlich hat es Angela Merkel eilig. Möglichst in
der kommenden Woche sollen sich die Vorsitzenden der Zankparteien zu
einem Krisentreffen im Kanzleramt zusammensetzen, um zu retten, was
bis zur Bundestagswahl für die Bürgerlichen noch zu retten ist. Schon
lange hat Schwarz-Gelb in den Umfragen keine Mehrheit mehr. Sind
bislang vor allem die Liberalen abgeschmiert, nähert sich nach dem
Debakel in Nordrhein-Westfalen nun auch die Union, insbesondere die
CDU, bedrohlichen Turbulenzen. Es geht um die Glaubwürdigkeit. Um die
der Partei und damit natürlich zugleich um die der Vorsitzenden und
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein gutes Jahr bleibt ihr nur noch, um
die Union einmal mehr zur stärksten Fraktion auch im nächsten
Bundestag zu machen und für sich selbst die Option auf eine weitere
Kanzlerschaft zu wahren. Das setzt voraus, die innenpolitischen
Brandherde endlich zu löschen und die existenzielle europäische Krise
zu entschärfen. Das niederschmetternde Ergebnis an Rhein und Ruhr war
ihr reichlich Warnung, nach langem Zusehen die Zügel anzuziehen und
Führungskraft zu zeigen. Frei nach dem Motto, wenn Mutti böse ist,
kann sie ganz hart werden, hat sie den Wahlverlierer Norbert Röttgen
auch aus ihrem Kabinett geschmissen. Kein weiterer Akt der "Männer
mordenden" Kanzlerin, um sich einen Konkurrenten, der Röttgen
übrigens nie war, vom Hals zu halten, sondern um die eigene
Glaubwürdigkeit zu retten. Als Umweltminister war Röttgen an
vorderster Front verantwortlich für eine gelingende Energiewende.
Doch die Bilanz nach einem Jahr fällt eher bedrohlich aus. Zudem hat
es sich der Minister mit den meisten Mitspielern im Energiepoker
verdorben. Deshalb die Fortsetzung ohne ihn. Auf dass es im nächsten
Winter genug Strom gibt. Im Januar stehen in Niedersachsen die
nächsten Landtagswahlen an. Gehen dann die Lichter aus, ist Merkels
energiepolitische Glaubwürdigkeit dahin; und wohl auch ihre
Kanzlerschaft. Höchste Zeit auch, dass die Kanzlerin glaubwürdige
Führungsqualität beweist und mit Seehofer und Rösler endlich die
Dauerstreitthemen Betreuungsgeld, Mindestlohn und
Vorratsdatenspeicherung einvernehmlich abräumt. Dabei geht es in dem
Treffen nicht allein um die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin. Die
Koalition insgesamt macht sich lächerlich, wenn sie sich weiter
unfähig oder unwillig zum Kompromiss zeigt. Um an der europäischen
Front nicht einzubrechen, sucht die Kanzlerin Schulterschluss mit den
nun in Frankreich regierenden Sozialisten und ein bisschen mehr
Tuchfühlung auch zu deren oppositionellen deutschen Freunden. Davon
kündet ihre Bereitschaft, das Euro-Spardiktat durch Wachstumsanreize
erträglicher zu machen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach der
SPD-Niederlage in Nordrhein-Westfalen 2005 sein Heil in einer
vorgezogenen Bundestagswahl gesucht. Er hat verloren. Nach ihrer
Katastrophe sieben Jahre später sucht Angela Merkel ihre
Glaubwürdigkeit in einem Koalitionsgipfel zwischen sechs Augen zu
retten. Sie will, ja sie muss diese letzte Chance nutzen. Sie ist
keine Spielerin à la Schröder. Aber auch ihr Einsatz ist hoch.

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