"Hohes Haus" über Kunst im Parlament

Wien (OTS) - Fernsehen/ORF/Medien/Hohes Haus
Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag,
dem 20. Mai 2012, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen:

Griechenlands ungewisse Zukunft

Alles andere als gebannt ist die Gefahr für Griechenland und auch für
die Europäische Union. Nachdem sich die Parteien in Athen in mehreren
Versuchen nicht auf eine Koalitionsregierung einigen konnten, wird
nun in Neuwahlen am 17. Juni über das weitere Schicksal des Landes
entschieden. So unterschiedlich in Griechenland selber die Meinungen
sind, was das Beste für das Land wäre, so divergierend sind auch die
Ansichten in Österreich und auf EU-Ebene, wie und ob überhaupt den
Griechen noch geholfen werden kann. Die ORF-Korrespondenten Ernst
Gelegs und Cornelia Primosch haben in Athen und Brüssel Meinungen
dazu eingeholt. Es geht vor allem darum, ob der von Währungsfonds,
EZB und EU den Griechen abverlangte rigide Sparkurs der richtige Weg
aus der Krise ist. Fritz Jungmayr hat die Stimmungen zusammengefasst.
Im Studio dazu: der Ökonom und ehemalige Bundessprecher der Grünen,
Alexander van der Bellen.

Wege zur direkten Demokratie

Mehr direkte Demokratie - damit möchten viele einer Politikmüdigkeit
entgegnen. Denn, wenn der Bürger nicht nur alle fünf Jahre, sondern
auch zwischendurch direkt die Politik mitbestimmen kann, wird er sich
mehr engagieren, wurde auch diese Woche bei einer Aktuellen Stunde im
Nationalrat betont. Doch so einfach ist es nicht, denn unmittelbar
nach einem erfolgreichen Volksbegehren eine Volksabstimmung mit
bindender Wirkung durchzuführen, ist in der Verfassung nicht
vorgesehen. Und eine Verfassungsänderung für mehr Volksabstimmungen
bedarf zunächst selbst einer - Volksabstimmung, berichtet Claus
Bruckmann.

Persönliche Steuerwidmung

Mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger, das kommt - wie viele
Umfragen zeigen - vor allem bei jungen Wählern gut an.
Die junge ÖVP ließ unlängst mit dem Vorschlag aufhorchen, das
Wahlvolk auch in Sachen Steuern mehr Mitsprache einzuräumen. Bei mehr
als zehn Prozent der Einkommens- und Lohnsteuer soll der Steuerzahler
selbst entscheiden können, was damit zu geschehen hat. Jetzt hat auch
die Finanzministerin diese Idee aufgegriffen und lässt eine Umsetzung
prüfen. Kann diese Idee Realität werden? Dagmar Wohlfahrt fragte
Steuerrechtsexperten und den Verfassungsrechtler Theo Öhlinger, ob
eine Steuer-Zweckwidmung überhaupt möglich wäre.

Kunst im Parlament

Wie in Ministerien und anderen öffentlichen Gebäuden hat
zeitgenössische Kunst inzwischen auch im Parlament ihren Platz. Der
ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol führte
Spezialausstellungen im Parlament ein. Nationalratspräsidentin
Barbara Prammer setzt diese Tradition fort. Zum ersten Mal kuratiert
Karola Kraus (Direktorin des Museums Moderner Kunst Stiftung Ludwig
Wien, mumok) diese Ausstellung. Bis Anfang nächsten Jahres werden
Werke der österreichischen Fotografin Elfie Semotan gezeigt.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der
Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand
abrufbar.

Rückfragehinweis:
ORF-Pressestelle
Michael Krause
Tel.: (01) 87878 - DW 14702
http://presse.ORF.at

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