- 14.05.2012, 16:31:01
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Junge ÖVP: Michael Spindelegger setzt auf die richtigen Themen, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zurückzugewinnen
Bundesparteiobmann Michael Spindelegger spricht sich bei Österreich-Rede für rasche Umsetzung der von der Jungen ÖVP geforderten Demokratiereform aus
Wien, 15. Mai 2012 (OTS) "Michael Spindelegger hat heute einmal
mehr klargemacht: Als Partei, in der Freiheit und Selbstbestimmung
zentrale Werte sind, setzt sich die ÖVP aus tiefster Überzeugung
für eine Reform der Demokratie und einen Ausbau der
Mitsprachemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger ein. Für uns ist
die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung Ausdruck unseres
Vertrauens in eine mündige und eigenverantwortliche Bevölkerung.
Als Junge ÖVP stehen wir daher geschlossen hinter unserem
Bundesparteiobmann Michael Spindelegger" zeigt sich Axel Melchior,
Generalsekretär der Jungen ÖVP, anlässlich der heutigen Österreich-
Rede von Michael Spindelegger, überzeugt. ****
In seiner Rede ging Bundesparteiobmann Michael Spindelegger
auch auf zwei konkrete Forderungen aus dem Demokratiereformpaket
der Jungen ÖVP ein, das bis Jahresende umgesetzt werden soll:
"Volksbegehren sollen ab einer gewissen Beteiligung automatisch zu
einer Volksabstimmung führen und darüber hinaus soll die
Bevölkerung die Möglichkeit bekommen, über die Verwendung von 10%
ihrer Steuerleistung selbst zu entscheiden. Diese sinnvollen
Forderungen zeigen, dass sich die ÖVP und Michael Spindelegger beim
Thema Demokratiereform nicht mit leeren Phrasen schmücken, sondern
die Politik tatsächlich wieder näher zu den Menschen bringen
wollen", so Melchior weiter.
Auch zum Thema Nachhaltigkeit fand Bundesparteiobmann Michael
Spindelegger klare Worte: "Als ÖVP erheben wir den Anspruch, dass
heute getroffene Entscheidungen auch noch bis ins übermorgen gültig
und richtig sein müssen. Wir sind nicht für kurzfristigen
Populismus, für eine Politik der Vorurteile und des Bauchgefühls zu
haben. Denn wir Jungen sind es, die eine solche "Hinter mir die
Sintflut"-Politik dann bezahlen dürfen und ein Leben lang mit den
Konsequenten von kurzfristig gedachter Politik leben müssen.
Gemeinsam mit Michael Spindelegger und der ganzen ÖVP treten wir
daher für eine Politik ein, in der unsere Werte gelebte Praxis
sind", betont Melchior abschließend.
Rückfragehinweis: Junge ÖVP, Stephan Mlczoch, 0664/8592933
[email protected], http://junge.oevp.at
http://facebook.com/jungeoevp
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