• 14.05.2012, 14:06:01
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Österreich-Rede - Spindelegger I: Zukunft aus Tradition - FOTO

Ausbau direkter Demokratie, Bekenntnis zu einem gemeinsamen Europa, Unterstützung für die Leistungswilligen

Wien, 14. Mai 2012 (ÖVP-PD) "Mir geht es um die Zukunft
Österreichs. Sprechen wir darüber, wo die gemeinsame Reise hingehen
soll und wie unser Land aussehen soll, wenn wir es der nächsten
Generation übergeben. Ich möchte, dass wir sagen können: Wir haben
die Chance genützt", so ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Michael
Spindelegger bei seiner heutigen "Österreich-Rede" vor rund 1.200
Zuhörern in der Wiener Hofburg. Es sei ein Privileg, als Politiker
Zukunft gestalten zu können. Das sei für ihn "Motivation und
Auftrag. Denn für mich ist Zukunft keine Bedrohung, sondern eine
großartige Chance, gestalten zu dürfen", betonte Spindelegger. Die
entscheidende Frage sei, ob man Zukunft gestalten wolle, oder ob
man sich treiben lasse. Spindelegger stellte dazu für die ÖVP klar:
"Wir müssen die Treiber sein und Zukunftskonzepte erarbeiten.
Zukunftskonzepte kann man nur entwickeln, wenn man einen inneren
Kompass hat und ein Fundament aus Werten. Ich spreche von Werten,
die wir von unseren Eltern gelernt haben: Ehrlichkeit und Anstand,
Respekt voreinander und Vertrauen, Verantwortung, Tatkraft und
Fleiß, Offenheit und Zusammenhalt sowie Freiheit." ****

"Diese Werte sind keine Werte der Vergangenheit. Diese Werte
haben kein Gestern, kein Heute und kein Morgen. Sie sind zeitlos
und haben eine endlose Gültigkeit. Diese Werte sind das Fundament
für eine gute Zukunft aus guter Tradition", so der Vizekanzler, der
klarstellte: "Sauberkeit, Ehrlichkeit und Anstand bleiben die
Messlatte für die Zukunft und sind Werte der ÖVP". Wir haben die
Krise, in die ein paar Korruptionisten unsere
Gesinnungsgemeinschaft gestürzt haben, als Chance begriffen und
Konsequenzen daraus gezogen, durch Regeln in der Rechtsordnung. Und
wir haben uns selbst einen Verhaltenskodex gegeben, wie ihn viele
Unternehmen bereits haben. Und dafür brauche es Leute wie Pilz und
Petzner, die da und dort als Moralapostel gefeiert werden, "mit
Sicherheit nicht. Die sollen vor ihrer eigenen Türe kehren", so der
Parteichef.

Viele Menschen haben das Vertrauen in die Politik verloren.
"Das ist der Nährboden für Populisten und Politclowns", so
Spindelegger, der betonte: "Unsere Gesellschaft braucht
Perspektiven und Orientierung. Dann gibt es wieder Vertrauen in die
Politik. Unsere Antwort ist klar: Mehr Mitbestimmung und mehr
Anteilnahme an der Politik", verwies der Parteichef auf das
Demokratiekonzept der ÖVP mit Ausbau des Initativrechts und der
Selbstbestimmung von Steuergeldern. "Wir arbeiten an einer
Demokratie-Reform. Denn mit einem Mehr an Demokratie werden wir das
Vertrauen der Bürger zurückgewinnen."

"Vertrauen muss über die Grenzen hinweg bestehen. Unser Weg in
die Zukunft liegt in einem gemeinsamen Europa. Wir dürfen nicht in
die billige Polemik von Strache verfallen. Europa ist unsere
Heimat! Das müssen wir wieder in die Herzen der Menschen tragen",
so der ÖVP-Bundesparteiobmann. Der Rettungsschirm und der
Fiskalpakt seien notwendig, ein Scheitern des Euro keine Option.
Jedes Land müsse sich an die Schuldenbremse halten. "Während andere
über Wachstum reden, arbeiten wir daran", verweist Spindelegger auf
die ÖVP-Pläne zu einem europäischen Wachstumsfonds für KMUs, über
den im Rahmen der Nettozahlungen bereits verhandelt wird.
"Wirtschaftliches Wachstum erfolgt nicht mit dem Anwerfen der
Notenbankpressen. Wir sind dagegen, Wachstum mit neuen Schulden zu
investieren. Es stellt sich nicht die Frage: Sparen oder Wachstum.
Klug sparen und richtig investieren, das ist die richtige
Messlatte", so der Vizekanzler, der sich auf europäischer Ebene vor
allem auch für die österreichischen Bäuerinnen und Bauern einsetzen
wird.

Fotos zur honorarfreien Verwendung finden Sie unter
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Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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