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OTS0047   12. Mai 2012, 16:56

ÖSTERREICH: Moser will schärfere Sanktionen

Chefin des U-Ausschusses will härter gegen streitende Abegordnete durchgreifen - Petzner und Pilz sind "wie Tag und Nacht"


Im Interview mit ÖSTERREICH (Sonntag-Ausgabe) lässt die Vorsitzende des Korruptions-U-Ausschusses, Gabriela Moser, aufhorchen. Die Grüne will schärfere Sanktionen gegen Abgeordnete, die den Ausschuss mit Streitereien lähmen: "Ich brauche mehr Sanktionsmöglichkeiten. Die Klubobleute müssten ihre Abgeordneten nach einer gewissen Anzahl von Ordnungsrufen abziehen. Überlegenswert ist auch die Idee, die die Präsidentin Barbara Prammer hatte: Geldstrafen von 100 oder 1.000 Euro einzuführen, wenn Streitereien ständig am Rücken des Ausschusses ausgetragen werden."

Hintergrund der Forderungen sind die ständigen Streitereien zwischen den Abgeordneten Stefan Petzner (BZÖ) und Peter Pilz (Grüne). Moser: "Der eine fühlt sich ungerecht behandelt, der andere nimmt sich zu viel heraus. Die zwei sind wie Tag und Nacht." Und weiter: "Ich brauche mehr Sanktionsmöglichkeiten. Ich rede immer wieder mit beiden, auch abseits des Ausschusses. Aber mehr kann ich nicht tun. Im Ausschuss kann ich abseits von Ordnungsrufen nur ständig die Sitzung unterbrechen, und dann habe ich alle gegen mich."

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
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