Korrektur: BZÖ-Petzner: U-Ausschuss wird seine erfolgreiche Arbeit trotz Kritik Fischers fortsetzen

Wien (OTS) - Der Fraktionsführer im U-Ausschuss und
stellvertretende BZÖ-Klubobmann NRAbg. Stefan Petzner weist die im
heutigen Ö1-Radiojournal geäußerte Kritik von Bundespräsident Heinz
Fischer an der Aufklärungsarbeit der Abgeordneten im U-Ausschuss als
unverständlich und ungerechtfertigt zurück. "Wenn es um die
Aufklärung von Korruption geht, gibt es keine Schonung. Fakt ist:
Dieser Untersuchungsausschuss ist einer der erfolgreichsten, weil
einer der ergiebigsten U-Ausschüsse aller Zeiten."

Petzner verweist exemplarisch darauf, dass die Befragungen sogar
Anstoß zu neuen strafrechtlichen Ermittlungen geliefert hätten,
obwohl dies nicht einmal Aufgabe für den Ausschuss sei, sondern "nur"
die politische Aufklärung. "Und sowohl in der Causa Telekom als auch
bei der Buwog konnte in Sachen politischer Aufklärung ganze Arbeit
geleistet werden."

Im Übrigen verweist der BZÖ-Fraktionsführer darauf, dass sich keine
einzige Auskunftsperson im Anschluss an deren Befragung über eine
ungerechte Behandlung beschwert habe. "Mitunter sind harte
Befragungen notwendig, um das Ziel de politischen Aufklärung auch
tatsächlich zu erreichen. Auch bei harten Befragungen wurde im
U-Ausschuss aber stets der Rahmen gewahrt und keine Grenze
überschritten. Wir werden daher im U-Ausschuss unsere erfolgreiche
Arbeit unabhängig von der Rüge des Bundespräsidenten fortsetzen",
betont Petzner.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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