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Neues Volksblatt: "Neiddebatten" von Markus EBERT

Ausgabe vom 11. Mai 2012

Linz (OTS) - Sie ist derzeit viel beklagt, die Verdrossenheit
vieler Bürger über die Demokratie im Allgemeinen und viele ihrer Protagonisten im Besonderen. Dieses oft gar nicht näher definierbare Unbehagen ermöglicht es neuen Bewegungen, das politische Parkett zu betreten. Die Piraten sind schon dort - bei uns als Solisten, in Deutschland schon gruppiert -, andere, wie Frank Stronach möchten dorthin, und abseits der klassischen Politik haben sich die "Wutbürger" auch ihren Platz in der politischen Landschaft erobert. Dass man den etablierten Parteien nicht mehr uneingeschränkt über den Weg traut und damit auch den demokratischen Institutionen skeptisch gegenübersteht, ist nicht zuletzt ein hausgemachtes Problem. Seit vielen Jahren gehört es zum Standardrepertoire der Populisten, die Politik schlecht zu machen: Abgeordnete verdienen zu viel, Dienstautos seien ein unstatthaftes Privileg und Auslandsreisen etwa von Regierungsmitgliedern seien pure Verschwendung.
Die angepeilte Reform mit einer verstärkten und ernst gemeinten Einbindung der Bürger in die demokratischen Prozesse könnte spät, aber doch, eine Antwort auf diese Entwicklung sein. Wer die Spielregeln der Demokratie verstanden hat, wird auch verstehen, dass sie Geld kostet. Mit Neiddebatten ist dann kein Staat mehr zu machen.

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