Linz (OTS) - Sie ist derzeit viel beklagt, die Verdrossenheit
vieler Bürger über die Demokratie im Allgemeinen und viele ihrer
Protagonisten im Besonderen. Dieses oft gar nicht näher definierbare
Unbehagen ermöglicht es neuen Bewegungen, das politische Parkett zu
betreten. Die Piraten sind schon dort - bei uns als Solisten, in
Deutschland schon gruppiert -, andere, wie Frank Stronach möchten
dorthin, und abseits der klassischen Politik haben sich die
"Wutbürger" auch ihren Platz in der politischen Landschaft erobert.
Dass man den etablierten Parteien nicht mehr uneingeschränkt über den
Weg traut und damit auch den demokratischen Institutionen skeptisch
gegenübersteht, ist nicht zuletzt ein hausgemachtes Problem. Seit
vielen Jahren gehört es zum Standardrepertoire der Populisten, die
Politik schlecht zu machen: Abgeordnete verdienen zu viel,
Dienstautos seien ein unstatthaftes Privileg und Auslandsreisen etwa
von Regierungsmitgliedern seien pure Verschwendung.
Die angepeilte Reform mit einer verstärkten und ernst gemeinten
Einbindung der Bürger in die demokratischen Prozesse könnte spät,
aber doch, eine Antwort auf diese Entwicklung sein. Wer die
Spielregeln der Demokratie verstanden hat, wird auch verstehen, dass
sie Geld kostet. Mit Neiddebatten ist dann kein Staat mehr zu machen.

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