Junge ÖVP steht hinter Johanna Mikl-Leitner: An Demokratiereform führt kein Weg vorbei

Wien, 10. Mai 2012 (OTS) Innenministerin Johanna Mikl-Leitner
hat von ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger den Auftrag
erhalten, federführend für die ÖVP Gespräche mit allen Parteien zur
Umsetzung der von der Jungen ÖVP geforderten Demokratiereform
aufzunehmen. Im heutigen Morgenjournal kündigte sie ihre nächsten
Schritte an: "Wir freuen uns, dass sich Innenministerin Johanna
Mikl-Leitner unseren Reformvorschlägen zum Thema Demokratie
verschrieben hat und stehen zu 100 Prozent hinter ihr. Es ist
höchste Zeit, die Bürgerinnen und Bürger wieder in den Mittelpunkt
der politischen Entscheidungen zu stellen. Das ÖVP-Verhandlungsteam
unter der Führung von Johanna Mikl-Leitner wird sich im Interesse
von allen mündigen Bürgerinnen und Bürgern mit ganzer Kraft dafür
einsetzen, die anderen Parteien von einer Reform der Demokratie und
einem Ausbau der Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bevölkerung zu
überzeugen", begrüßt Axel Melchior, Generalsekretär der Jungen ÖVP,
die Initiative der ÖVP zum Thema Demokratie.Neu. ****

Zentraler Bestandteil der Vorschläge der Jungen ÖVP ist eine
Stärkung der direkten Demokratie in Österreich, wie etwa durch eine
automatische Volksabstimmung nach erfolgreichen Volksbegehren: "Die
Bevölkerung soll aus eigener Kraft die Möglichkeit haben, ihren
Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen. Damit kann endlich ein echtes
Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger Realität werden.
Politische Parteien sollten sich nicht vor der Meinung der
Bevölkerung fürchten, sondern in die Urteilskraft der Menschen in
Österreich vertrauen. Wir unterstützen Innenministerin Johanna
Mikl-Leitner und das gesamte ÖVP-Verhandlungsteam in ihrem
Bestreben, unsere Demokratiereformvorschläge bis Ende des Jahres
umzusetzen", so Melchior abschließend.

Rückfragehinweis: Junge ÖVP, Stephan Mlczoch, 0664/8592933,
[email protected], http://junge.oevp.at,
http://facebook.com/jungeoevp

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