Korrigierte Neufassung OTS 0091: Hammerl bei der Europakonferenz des Bundesrates: Mit Nachbar Kroatien noch enger zusammenwachsen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Es ist mir eine große Ehre, dass es gelungen
ist, anlässlich des Europatages 2012 hier in Graz eine
Europakonferenz des Bundesrates abzuhalten, die vor allem durch die
Teilnahme der vielen hochkarätigen Gäste die Arbeit des Bundesrates
in ihrer Bedeutung unterstreicht." Das erklärte Bundesratspräsident
Gregor Hammerl heute, Mittwoch, anlässlich der Eröffnung der
Europakonferenz des Bundesrates in Graz.

"Wenn wir uns heute gemeinsam mit unseren Gästen so intensiv mit dem
Thema Europa, besonders mit dem bevorstehenden EU-Beitritt Kroatiens
auseinandersetzen, so ist dies - entgegen der öffentlichen
Wahrnehmung - keinesfalls der einzige Anlass für den Bundesrat, den
Blick über die Grenzen Österreichs hinaus zu schärfen. Schließlich
ist es der Bundesrat, der, gleichberechtigt mit dem Nationalrat,
EU-Vorlagen hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit dem
Subsidiaritätsprinzip prüft und sich so regelmäßig schützend vor
Österreichs Regionen stellt. Mit "Anträgen auf Mitteilung" oder durch
die weitreichende "Subsidiaritätsrüge" sorgen wir Bundesrätinnen und
Bundesräte regelmäßig dafür, dass das Recht der kleineren Einheiten -
der Gemeinden, Regionen oder Länder - nicht durch EU-Regelungen
verkürzt wird", erklärte der Bundesratspräsident.

Hammerl ist es gelungen, anlässlich des Europatages 2012 eine
hochkarätig besetzte Europakonferenz des Bundesrates in Graz zu
organisieren, wo er als Gäste neben dem Präsidenten der Republik
Kroatien, Dr. Ivo Josipovic, auch Dr. Johannes Hahn, Mitglied der
Europäischen Kommission, Justizministerin Dr. Beatrix Karl und Dr.
Michael Spindelegger, Vizekanzler und Außenminister Österreichs,
sowie als steirische Gastgeber Landeshauptmann Mag. Franz Voves,
Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer und Landtagspräsident Ing.
Manfred Wegscheider begrüßen konnte.

Die Podiumsdiskussion, die einen breiten Bogen der
österreichisch-kroatischen Nachbarschaft von Wirtschaft und Kultur
über Bildung bis hin zu grenzüberschreitenden Investitionen und
Literatur spannte, gestalteten Landesrat Dr. Christian Buchmann,
Rektorin Univ.-Prof. Dr. Christa Neuper, Dr. Klaus Schweighofer,
Vorstand der Styria Media Group AG, und der Verleger Professor Lojze
Wieser.

Hammerl: "Zagreb ist von Graz ungefähr gleich weit entfernt wie Wien.
Die Steiermark hat sich in den letzten Jahrzehnten stets als Anwalt
und Dolmetscher Sloweniens und Kroatiens auf ihrem Weg zur
Demokratie, zur Souveränität und nach Europa verstanden. Die
Steiermark am Schnittpunkt von vier großen europäischen Kulturkreisen
- des deutschen, des slawischen, des romanischen und des pannonischen
- hat sich immer als Brücke zu jenen Regionen im Südosten verstanden,
die neuerdings wieder ins Zentrum und Herz Europas rücken, wo sie
ihren Platz eigentlich immer hatten. Dies gilt ganz besonders für
Kroatien mit seiner mehr als tausendjährigen Geschichte."

Und weiter: "Das 20. Jahrhundert, lange gekennzeichnet durch
Totalitarismen, Diktaturen und blutige Auseinandersetzungen, ist zu
Ende. Im noch jungen 21. Jahrhundert können wir in einem vereinigten
Europa, gekennzeichnet durch Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und
Achtung der Menschenrechte, trotz aller schmerzlichen Rückschläge,
schwierigen Probleme und Krisenerscheinungen gemeinsam an einer
hoffnungsvollen und positiven Zukunft arbeiten. Es ist ein steiniger,
aber imponierender Weg, den Kroatien mit aufrechtem Gang beschritten
hat. Wir freuen uns darüber und wollen diesen Weg in Zukunft weiter
und gemeinsam gehen. Daher möchte ich mit einem herzhaften und
aufrichtigen "Dobrodosli Kroatien" schließen."
(Schluss)

Rückfragehinweis:

Susanne Walpitscheker, 0650-581-78-82, 
   [email protected]
   bzw.
   Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
   Tel.: 01/40110/4436
   http://www.oevpklub.at

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