ARBÖ begrüßt Mitterlehners "Spritpreis-Fix" als Notwehrmaßnahme

Wien (OTS) - Wer nicht hören will muss fühlen. Unter diesem Motto
begrüßt der ARBÖ die jüngste Verordnung von Wirtschaftsminister
Mitterlehner, die die Spritpreise an ausgewählten Feier- und
Reisetagen in Österreich heuer und im nächsten Jahr einfriert. An
diesen Tagen sollen die Spritpreise nicht verändert werden. Zu
Fronleichnam (6. bis 10. Juni) sollen die Spritpreise erstmals
eingefroren werden ebenso während der ersten zwei Ferienwochenden vom
28. Juni bis 1. Juli und vom 5. Juli bis zum 8. Juli.

Der ARBÖ fordert zusätzlich ein begleitendes Monitoring dieses neuen
Spritpreis-Fix, dessen Ziel es ja ist, ungerechtfertigte
Preisaufschläge zu verhindern. Ohne so eine begleitende Evaluierung
wäre Mitterlehners Verordnung nur die halbe Miete, so der ARBÖ.
Schließlich handelt es sich um ein in Europa bisher einmaliges
Experiment, aus dem man rasch die richtigen Schlüsse ziehen muss.
Wenn sich diese Maßnahme bewährt, soll sie noch öfter eingesetzt
werden, fordert der ARBÖ. Erweist sie sich als kontraproduktiv müsste
sie geändert bzw. auch wieder abgeschafft werden. Zunächst ist im
Entwurf vorgesehen, eine Spritpreisfixierung dieser Art auch nächstes
Jahr zu Ostern, Christi-Himmelfahrt, Pfingsten, Fronleichnam und an
den ersten zwei Reisewochenenden im Sommer zu machen.

Die für kleinere Tankstellen vorgesehene Ausnahme von dem
Spritpreis-Fix ist aus Sicht des ARBÖ zu begrüßen, sofern sie nicht
dazu führt, dass die ganze Verordnung aus formaljuristischen Gründen
gekippt werden kann.

Rückfragehinweis:
ARBÖ Presse & Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: (++43-1) 891 21-298
mailto:[email protected]
www.arboe.at

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