BSA: Pressefreiheit ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie!

Wien (OTS) - BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny betont
anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit die immer noch
gegebene Notwendigkeit der Bewusstseinsbildung in diesem Bereich:
"Der Internationale Tag der Pressefreiheit zeigt jährlich auf, wie
notwendig Presse- und Meinungsfreiheit für eine demokratische
Gesellschaft sind. In vielen Ländern, etwa Syrien oder Mexiko, ist
Journalismus ein lebensgefährlicher Beruf. Aber auch in
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, etwa in Ungarn, gibt es
gröbste Probleme."

Erich König, Vorsitzender des BSA Medienberufe, weist darauf hin,
dass auch innerhalb Österreichs die Pressefreiheit immer wieder
verteidigt werden muss: "In den letzten Jahren gab es seitens des
Justizministeriums mehrfach Gesetzesvorschläge, die im Falle einer
Annahme zu einer erheblichen Schwächung des Redaktionsgeheimnisses
geführt hätten. Zuletzt die umstrittenen Novellierungsvorschläge zu §
112 der Strafprozessordnung zur Aushöhlung des
Redaktionsgeheimnisses, oder davor die Novellierungsvorschläge zum
Sicherheitspolizei- und zum Mediengesetz. Die genannten Vorschläge
wurden zwar allesamt abgeschwächt oder gänzlich zurückgezogen,
trotzdem belegen sie, dass es leider notwendig ist, immer wieder auf
die Bedeutung von Pressefreiheit und Redaktionsgeheimnis
hinzuweisen."

"Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie.
Sie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern muss aktiv verteidigt
und gewahrt werden - darauf hinzuweisen, ist der Zweck des heutigen
Internationalen Tags der Pressefreiheit", so Mailath und König
abschließend.

Rückfragehinweis:
BSA - Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller & KünstlerInnen
Mag. Jakob Scholz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: +43/01/ 310 88 29 - 16
mailto:[email protected]
www.bsa.at

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