Listerien-Skandal-Grosz: BZÖ bringt Anfrage wegen Verfahren gegen SPÖ-Stöger ein

Graz/Wien (OTS) - Der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz
kündigte eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Beatrix
Karl wegen dem Listerien-Skandal an. Wie heute, Mittwoch, bekannt
wurde, hat ein medizinisches Gutachten einen Zusammenhang zwischen
der Todesserie und den mit Listerien verseuchten "Hartberger
Bauernquargel" nun endgültig bestätigt. "Für diese Bestätigung
brauchte die Justiz jetzt zwei Jahre! Diese Vorgangsweise ist eine
Schande und zudem eine Beleidigung für die Angehörigen der
Verstorbenen. Bereits im März 2010 haben wir eine Strafanzeige gegen
Gesundheitsminister Stöger eingebracht. Heute erfahren wir in einem
Nebensatz, dass sich der Verdacht gegen Organe des Bundesministeriums
für Gesundheit nicht erhärtet habe. Auch dazu wird die
Justizministerin Stellung nehmen müssen", so Grosz.

Einmal mehr betonte Grosz den Zusammenhang zwischen den Todesopfern
und dem mangelnden Krisenmanagement des Gesundheitsministers. "Der
Minister hat wochenlang vertuscht und die Gefahr nicht erkannt. Die
Produktwarnung kam um zumindest ein Monat zu spät. Man hätte
Menschenleben retten können, wenn dieser Minister nicht versagt
hätte. Für dieses Verhalten muss es Konsequenzen geben", so Grosz.

"Eine Krähe hackt der anderen halt kein Auge aus. So ist offenbar das
Zusammenspiel zwischen schwarzer Justizbehörde und rotem
Gesundheitsministerium zu sehen", so Grosz.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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