Häupl am 1. Mai: Lasst uns mehr Solidarität wagen!

Wien (OTS/SPW) - "Ich bin gefragt worden, wieso denn die
Mai-Feiern in Wien immer noch stattfinden, wo sie doch in anderen
Städten abgesagt wurden. Was in anderen Städten passiert, ist deren
Sache. Ich bin froh, dass ihr alle die Antwort gegeben habt, warum
Maifeiern in solcher Qualität und Stärke stattfinden und in Zukunft
stattfinden werden!", betonte der Wiener SPÖ-Vorsitzende,
Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag im Rahmen der Maikundgebung
auf dem Wiener Rathausplatz. Häupl ging zunächst auf die Bedeutung
des Begriffs Gerechtigkeit ein: Zwar würde in einer Regierung, in
der SozialdemokratInnen federführend beteiligt sind, nicht jene
neoliberale Politik gemacht, wie sie sich Neoliberale erhoffen und
erträumen. "Aber Kompromisse sind für uns SozialdemokratInnen nicht
das ganze Stück", stellte Häupl klar.****

Als vordringliches Ziel nannte der Wiener SPÖ-Vorsitzende das
Eintreten für ein gerechtes Steuersystem: "Denn es gibt keine
gerechte Gesellschaft ohne gerechtes Steuersystem." Es gehe mit
Sicherheit nicht darum, nur die Trümmer der Krise zu beseitigen,
sondern darum, die Zukunft zu sichern - mit Investitionen in Bildung,
Forschung, Beschäftigungspolitik, Gesundheit, Technologie und
Innovation. Diese Zukunftsinvestitionen würden Wachstum und
Beschäftigung sichern. Weiters komme es darauf an, das Volksvermögen
gerecht zu verteilen: "Das Vermögen muss erarbeitet werden,
Österreich ist ein reiches Land. Auf dieser Basis ist die Diskussion
über gerechte Verteilung und ein gerechtes Steuersystem zu führen!"

"Solidarität" - auf diesen Grundwert der Sozialdemokratie ging Häupl
in der Folge ein. Ziel sei es, das dieser Begriff "alltagstauglich"
wird und "im Alltagsleben" stattfindet. Dabei gehe es beispielsweise
um die Solidarität zwischen ArbeitnehmerInnen, um Solidarität
zwischen älteren und jüngeren Menschen und um Solidarität in der
Auseinandersetzung mit jenen, die unsolidarisch sind. Häupl erinnert
in diesem Zusammenhang an Bruno Kreiskys Spruch "Mehr Demokratie
wagen!" und fügte hinzu: "Ja, lasst uns auch mehr Solidarität wagen!
- in unserer Gesellschaft und für ein besseres Zusammenleben!"

Der 1. Mai sei auch ein Hinweis an all jene, die meinen, das Land
unter Ausschluss der Sozialdemokratie führen zu wollen und zum
Neoliberalismus, der Ausgangspunkt der Krise war, zurückzukehren.
"Wir wollen alles daran setzen, dass in diesem Land Schwarz-Blau
nicht mehr zum Regieren kommt!", stellte Häupl klar. Das sei für die
Sozialdemokratie Auftrag aus ihrer Geschichte und aus der aktuellen
Situation unserer Gesellschaft. Nicht alles sei perfekt, räumte Häupl
abschließend ein: "Bei aller Kritik muss man aber auch überlegen:
Bringt sie die Sozialdemokratie dem Ziel einer gerechten Gesellschaft
näher oder wird sie zurückgeworfen". (Schluss) tr/ah

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Pressedienst der SPÖ Wien
Tel.: +43 1 534 27/222
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