VP-Hernals: SPÖ bei Parkpickerl-Sondersitzung von grünem Chaos-Virus befallen

Wien (OTS) - Es sei kein Wunder, dass die Hernalser SPÖ beim
Wiener Bürgermeister offenbar eine ähnlich gute Reputation genießt,
wie Spritzwein aus dem Tetrapack, kommentiert der Hernalser
VP-Klubobmann Hartberger die gestrige Parkpickerl-Sondersitzung des
Hernalser Bezirksparlaments.

So titelte der Hernalser SP-Klubvorsitzende Jagsch in einer
Aussendung bereits zu Sitzungsbeginn, die "ÖVP bekenne sich zum
Parkpickerl". "Damit hat SP-Jagsch eindrucksvoll demonstriert, dass
auch reifere Semester massive Probleme mit der PISA-Kategorie
"Lesekompetenz - geschriebene Texte verstehen" haben können", stellt
Hartberger dazu lapidar fest. Hintergrund: Die ÖVP stellte einen
Resolutionsantrag, der lediglich den O-Ton einer Aussendung des
ehemaligen SP-Verkehrsstadtrats Schicker vom 29. September 2010 -
also knapp 14 Tage vor der Wahl - enthielt, in der dieser
feststellte, dass eine Parkpickerl-Ausweitung frühestens in 5 Jahren
kommen könne und sich die Wiener durch eine frühere Ausweitung zu
Recht nur gefrotzelt fühlen würden. (siehe
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100929_OTS0192/str-schicker-
ausweitung-des-parkpickerls-fruehestens-in-5-jahren)

Stolz berichtete SP-Jagsch zudem, Schicker, jetzt SP-Klubobmann im
Wiener Gemeinderat, hätte ihm erst zwei Tage zuvor persönlich
versichert, dass er nach wie vor zu jedem Wort der Aussendung stehe.
"Als wir Jagsch erklärten, dass wir uns demgemäß sehr über die
Zustimmung der SPÖ zur Resolution freuten, entglitten dem
Zauberlehrling die Gesichtszüge - die SPÖ stimmte nämlich gegen die
Resolution", so VP-Klubchef Hartberger.

Grotesk verlief die Sitzung laut Hartberger auch weiter:

- So wurde vonseiten der SP erklärt, man sei stolz, die Meinung der
Bevölkerung eingeholt zu haben. Auf den Einwand, dass man diese
einhellig negative Meinung mit dem Pro-Parkpickerl-Beschluss
missachte, wurde von rot-grüner Seite erwidert, die
Info-Veranstaltungen seien nur von den schlecht informierten
Pickerl-Gegnern besucht worden. Die weitaus größere Gruppe der gut
informierten Befürworter wäre zu Hause geblieben. "Auf unsere
Wortmeldung, dass der VP-Antrag auf Bürgerbefragung dann ja von
rot-grün problemlos unterstützt werden könne, gab es wieder betretene
Gesichter - SPÖ und Grüne stimmten gegen den Antrag."

- Auch hinsichtlich der Auswirkungen des Parkpickerls herrschte Chaos
bei rot-grün: Während man bei den Grünen über eine vermeintliche
Verkehrsberuhigung durch weniger Fahrten schwadronierte, wurde von
SP-Seite kurioser Weise erklärt, das Parkpickerl führe zu einer
deutlich höheren "Umschlagshäufigkeit" bei den Parkplätzen, also mehr
Autofahrten als zuvor.

Parkbenützung bald kostenpflichtig?

Aufhorchen ließ eine Wortmeldung der SPÖ, wonach künftig bei knappen
Gütern im öffentlichen Raum Gebühren verlangt werden müssten. "Nach
dem rot-grünen Parkpickerl-Raubzug plant das inferiore
Parteiengespann jetzt offenbar, die Wiener auch noch für die
Benützung von öffentlichen Parks und Grünanlagen im dicht verbauten
Gebiet abzukassieren.

Hernalser SPÖ am grünen Nasenring

Nachdem SPÖ und Grüne eine Bürgerbefragung erneut ablehnten und ihren
Pro-Parkpickerl-Beschluss bestätigten, kann SP-Vorsteherin Ilse
Pfeffer niemandem mehr erzählen, sie wolle das Parkpickerl eigentlich
gar nicht. Pfeffer und ihre SPÖ hätten die Chance vertan, das
Selbstbewusstsein zu entwickeln, dass bereits fünf SPÖ
Bezirksvorsteher/innen gezeigt haben, die das rot-grüne Parkpickerl
ablehnten. "Es wäre nur angemessen, wenn die Hernalser
SP-Bezirksgruppe als Zeichen der völligen Unterwerfung heute, am
1.Mai, von Stadträtin Vassilakou am grünen Nasenring über den Ring
geführt würde", stellt der Hernalser VP-Klubchef abschließend fest.

Rückfragehinweis:
ÖVP Klub der Bundeshauptstadt Wien
Bernhard Samek
Tel.: 0664/83 83 236
mailto: [email protected]

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