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OTS0064   28. Apr. 2012, 15:30

Maier in ÖSTERREICH: "Spindelegger soll sich gute Leute holen"

ÖVP-Abgeordneter: Schlechte Werte der ÖVP liegen an "Fehlleistungen einiger weniger" - "Demokratiepolitischer Würgegriff" der Klubführung


Im Interview mit ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) übt der demnächst aus der Politik ausscheidende ÖVP-Abgeordnete Ferdinand Maier scharfe Kritik an der ÖVP-Klubführung rund um Klubchef Karlheinz Kopf. Er schlägt Parteichef Michael Spindelegger vor, "gute Leute, auch von außen" zu holen. Und weiter: "Die Volkspartei hat eine unglaubliche Kraft. Man braucht sie nicht neu zu gründen. Sie wird nur unter ihrem Wert geschlagen. Das liegt an Fehlleistungen von einigen wenigen. Daher muss man sagen: Okay - ich hole Leute, die es können." Konkret gehöre "das Know-how in der ÖVP aufgerüstet" so Maier.

Klubobmann Kopf wird von Maier mehrmals direkt kritisiert, Grund des Streits sei das Ja der ÖVP zu den teuren Tunnelprojekten der ÖBB: "Es hat sich so eingebürgert, dass kritische Geister als Störenfriede gesehen werden. Das halte ich für einen unnötigen demokratiepolitischen Würgegriff." Ob damit Kopf gemeint sei? Maier: "Natürlich. Wir erfahren aus der Zeitung, dass das Parlament verkleinert werden soll von 183 auf 165 Abgeordnete. Ausschuss-Vorsitzende, die Kosten hinterfragen, fliegen. Reden darf, wer gefällig ist. Die Folgen: innere Emigration und null Aufbruchsstimmung."

Den Rücktritt Kopfs will der ÖVP-Querdenker allerdings nicht verlangen: "Das habe nicht ich zu entscheiden. Aber das Aufrüsten der Managements ist ein Gebot der Stunde." Seine Abschiedsrede im Nationalrat will Maier am 15. Mai halten: "Ich gehe lieber jetzt. Aufrecht und habe aber meine Meinung gesagt. Mut zum aufrechten Gang ist entscheidend."

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