OTS0062   28. Apr. 2012, 15:15

Wiener SPÖ-Landesparteitag 11 - Mailath: Wollen differenziertes Geschichtsbild zeigen!


"In Wien wird mit der Vergangenheit der Stadt auf eine sehr offene und sehr differenzierte Art und Weise umgegangen", betonte am Samstag der Wiener Kultur- und Wissenschaftsstadtrat, Andreas Mailath-Pokorny beim Landesparteitag der Wiener SPÖ. Der Schritt, den Dr.-Karl-Lueger-Ring umzubenennen, bezeichnete er als "gute und richtige Entwicklung". Und es gehe dabei nicht - wie von Andreas Khol behauptet - um die Auslöschung von Geschichte, sondern um eine differenzierte Sicht der Dinge. Dieses differenzierte Geschichtsbild wolle Wien zeigen, manifest machen, ihm Raum geben. So auch in Form von Denkmälern, beispielsweise für die FebruarkämpferInnen oder für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen.****

Kritik übte Mailath an der jüngst in Deutschland erschienenen Publikation "Kulturinfarkt", in welchem unter anderem gefordert wird, Kulturförderung zu konzentrieren, den Markt mehr herein zu lassen und die Hälfte der Kultureinrichtungen zuzusperren. Dies alles stehe "diametral zur sozialdemokratischen Kulturpolitik". Kürze man gerade in diesem Bereich, der auf öffentliche Gelder angewiesen ist, "schneiden wir uns ins eigene Fleisch". Aus diesem Grund begrüßte er auch die "relativ lückenlose Ablehnung" der Publikation über Kulturkreise hinaus. Kulturförderung sei innovativ, fördere Innovationen und gesellschaftliche Grundlagenforschung und komme zurück in der Form von Lebensqualität, Steuereinnahmen und internationaler Anerkennung. Als Beispiel einer Erfolgsgeschichte nannte er das Rabenhoftheater, das es dank sicherer Förderungen, mittlerweile sogar schaffte, die Comedyschiene im ORF zu bedienen.

Ein weiteres Thema in Mailaths Rede war das Urheberrecht. Die Frage "Wie können KünstlerInnen leben?" stehe bei dieser Debatte im Zentrum. Es gehe darum, für die Einnahmen der Kulturschaffenden und KünstlerInnen einzutreten. Und: Es würde Eigentum in anderen Bereichen geschützt. Das müsse auch für geistiges Eigentum und Kreativität gelten - unter Einbeziehung des KonsumentInnenschutzes und demokratischer Zugangsmöglichkeiten. Er, Mailath, unterstütze Kulturministerin Claudia Schmied, die die Einnahmemöglichkeiten der KünstlerInnen unter Berücksichtigung moderner technischer Bedingungen schützen will. Die Festplattenabgabe sieht Mailath als "grundgescheite Idee".

Mailath sprach auch das Thema "Universitäten" an und betonte, dass die Wiener SPÖ unverändert daran festhalte, dass Studiengebühren nicht eingeführt werden. Allerdings decke die derzeitige Diskussion auch Anderes zu, nämlich die materielle Situation der Universitäten. Hier übte er Kritik an Wissenschaftsminister Töchterle. Dieser vertusche mit der Lenkung der Debatte rein auf die Gebühren sein Unvermögen, für eine Gesamtfinanzierung zu sorgen. Jedenfalls brauche es unbedingt auch ein "effizientes, punktgenaues Stipendiensystem". (Schluss) ah

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0062 2012-04-28 15:15 281515 Apr 12 DSW0011 0390



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