SPÖ-Termine von 30. April bis 6. Mai 2012

Wien (OTS/SK) -

MONTAG, 30. April 2012:

Sozialminister Rudolf Hundstorfer auf Bundesländertag im Burgenland.
U.a. Besuch des Kindergartens Siegendorf, Betriebsbesuche bei der
Firma HS Technik und der Firma Buschek Trockenbau.

DIENSTAG, 1. Mai 2012:

Bitte beachten Sie unsere Terminankündigung OTS156 vom 26. April 2012
- SPÖ-Termine zum 1. Mai 2012.

MITTWOCH, 2. Mai 2012:

Verkehrsministerin Doris Bures nimmt an der Alpenministerkonferenz,
die im Rahmen des Internationalen Transportforums in Leipzig
stattfindet, teil (Leipzig).

Staatssekretär Andreas Schieder vertritt Österreich bei der
Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank in Manila (2. bis 5.
Mai).

10.00 Uhr Der Ministerrat tritt zu einer Sitzung zusammen
(Bundeskanzleramt).

12.00 Uhr Erstmals wird vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst
und Kultur ein Geschichtswettbewerb ausgeschrieben, der unter der
besonderen Patronanz des österreichischen Bundespräsidenten Heinz
Fischer steht. Die Preise werden in der Hofburg von Bundespräsident
Heinz Fischer und Bildungsministerin Claudia Schmied verliehen
(Hofburg, 1010 Wien).

16.45 Uhr Gesundheitsminister Alois Stöger und Sozialminister Rudolf
Hundstorfer nehmen an einer Podiumsdiskussion beim Kongress
"Integrierte Versorgung" teil. Im Rahmen des Kongresses verleiht
Gesundheitsminister Alois Stöger den Preis "INTEGRI -
Österreichischer Preis für Integrierte Versorgung" (FH OÖ-Campus
Linz, Garnisonstraße 21, 4020 Linz).

17.00 Uhr Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßt mit Peter
Bochskanl, Präsident des Presseclubs Concordia, zur Verleihung der
Concordia-Preise 2011 (Parlament).

18.30 Uhr PVÖ- und GFF-Präsident Karl Blecha moderiert das SCIENCE
FORUM "Mit den BürgerInnen im Gespräch" der GFF (Gesellschaft zur
Förderung der Forschung) zum Thema "Kann man die Wirkung der
FTI-Politik messen?" (Österreichische Nationalbank,
Veranstaltungssaal, Erdgeschoss, Otto-Wagner-Platz 3, 1090 Wien).

DONNERSTAG, 3. Mai 2012:

10.00 Uhr Sozialminister Rudolf Hundstorfer, SPÖ-Abgeordneter Josef
Muchitsch, Vorstandsmitglied der Bauarbeiter- Urlaubs- und
Abfertigungskasse und Bundesinnungsmeister, und Hans-Werner Frömmel
ziehen in einer gemeinsamen Pressekonferenz eine Jahresbilanz über
das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (Pressezentrum, 5.
Stock, Stubenring 1, 1010 Wien).

10.00 Uhr Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßt zur
Abschlussreflexion zum Jugendprojekt im Vorfeld des Gedenktages gegen
Gewalt und Rassismus. Um 16.00 Uhr findet eine Diskussion mit den
BehindertensprecherInnen der Fraktionen und den TeilnehmerInnen am
Jugendprojekt statt (Palais Epstein/Parlament; NR-Sitzungssaal).

14.30 Uhr Bundesministerin Claudia Schmied spricht bei der
Festveranstaltung "20 Jahre Erasmus in Österreich" Grußworte (ODEON,
Taborstraße 10, 1020 Wien).

FREITAG, 4. Mai 2012:

9.30 Uhr SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger, der netzpolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und
SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner präsentieren in einer
Pressekonferenz zum Thema "Progressive Netzpolitik" die gemeinsamen
Positionen zum Urheberrecht. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie
das Urheberrecht an das digitale Zeitalter angepasst, wie die
Fortschritte der Digitalisierung genutzt und gleichzeitig eine faire
Vergütung für Kunst-, Kulturschaffende und Kreative sichergestellt
werden kann (Pressezentrum des Parlaments).

11.00 Nationalratspräsidentin Barbara Prammer begrüßt zur
Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die
Opfer des Nationalsozialismus; u.a. mit Bundeskanzler Werner Faymann,
Bildungsministerin Claudia Schmied, Verkehrsministerin Doris Bures,
Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, Gesundheitsminister Alois
Stöger, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Verteidigungsminister
Norbert Darabos und Staatssekretär Josef Ostermayer (Parlament,
Historischer Sitzungssaal, 1017 Wien).

16.00 Uhr Im Rahmen einer zweitägigen länderübergreifenden Tagung
"Das Recht auf Wissen - für eine progressive Netzpolitik" (4./5. Mai)
hält die renommierte US-amerikanische Rechtsprofessorin für
Digitalisierung Pamela Samuelson einen Festvortrag mit dem Titel "Das
Recht auf Wissen". Begrüßung durch SPÖ-Klubobmann Josef Cap. In der
anschließenden Gesprächsrunde diskutieren mit Pamela Samuelson die
Filmemacherin und Journalistin Tina Leisch, Wolfgang Schulz vom
Hans-Bredow-Institut für Medienforschung Hamburg, der netzpolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und
SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger. Moderation: Elisabeth Hakel,
SPÖ-Sprecherin für Creative Industries. Die Tagung ist eine
gemeinsame Veranstaltung der Parlamentsfraktionen von SPÖ, SPD und
der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament in
Kooperation mit dem Dr.-Karl-Renner-Institut und mit Unterstützung
von Österreich 2020. Der Vortrag und die anschließende Diskussion
werden auch via Livestream im Internet übertragen
(http://netzpolitik.spoe.at). Rückfragen und Anmeldungen: Mag. Sabine
Seuss, [email protected], +43/1/401 10-3578 (Parlament, Lokal VI).

19.00 Uhr Sozialminister Rudolf Hundstorfer bei der Eröffnungsfeier
des neuen Betriebsstandortes der Firma Opel Ebner (Ziegelofengasse 3,
2345 Brunn/Gebirge).

19.00 Uhr Nationalratspräsidentin Barbara Prammer nimmt im Rahmen
eines politischen Geburtstagsfestes zum 60-er von
Landtagsabgeordneten Hans Affenzeller an der Podiumsdiskussion zum
Thema "ARM sein in ÖsterReich" teil. Weiters diskutieren:
Bundesminister Alois Stöger, Landeshauptmann-Stellvertreter Josef
Ackerl, Erwin Buchinger, Christine Stelzer-Orthofer (Arbeiterkammer
Freistadt, Zemannstraße 14, 4240 Freistadt).

SAMSTAG, 5. Mai 2012:

9.00 Uhr "Netzcamp Vienna" - Fortsetzung der Tagung "Das Recht auf
Wissen - für eine progressive Netzpolitik". Im Netzcamp geht es
darum, Erfahrungen und Ideen zum Thema Freiheit und Gerechtigkeit im
Internet auszutauschen, Projekte zu präsentieren und Fragen zu
stellen. Das Netzcamp Wien ist eine Unconference/Barcamp zum Thema
Netzpolitik und eine Kooperationsveranstaltung des
Dr.-Karl-Renner-Institut Österreich und der Friedrich-Ebert-Stiftung
Deutschland. Nähere Informationen unter http://netzpolitik.spoe.at.
Rückfragen und Anmeldungen: Mag. Sabine Seuss, [email protected],
+43/1/401 10-3578 (9 bis 16.30 Uhr, Gartenhotel Altmannsdorf, Hotel
2, 1120 Wien, Hoffingergasse 33).

SONNTAG, 6. Mai 2012:

11.00 Uhr Bundesministerin Claudia Schmied hält bei der Avicenna
Preisverleihung 2012 eine Laudatio für Friedensnobelpreisträgerin
Shirin Ebadi (Paulskirche in Frankfurt).

18.30 Uhr Bundesministerin Claudia Schmied bei der Verleihung der
Ehrenmitgliedschaft an der Wiener Staatsoper an das
Staatsorchester/Wiener Philharmoniker im Anschluss an die Vorstellung
"Arabella" (Wiener Staatsoper).

(Schluss) mp/ah

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/impressum

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