Donnerbauer: Brauchen rasche Lösung für ausgewogene Abgeltung oder Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wir brauchen eine rasche Lösung für eine
ausgewogene Abgeltung oder Nutzung urheberrechtlich geschützter
Werke, vor allem im kulturellen Bereich, aber auch in anderen Bereich
wie zum Beispiel der IT-Programmierung. Das sagte heute, Donnerstag,
ÖVP-Justizsprecher Abg. Mag. Heribert Donnerbauer in seinem
Schlussresümee bei der Enquete des ÖVP-Parlamentsklubs zum
Urheberrecht und Schutz geistigen Eigentums. Donnerbauer dankte zudem
ÖVP-Kultursprecherin Mag. Silvia Fuhrmann für ihren großen Einsatz
für diese gelungene Enquete.

Es gelte jetzt, gemeinsam mit den Betroffenen und den Experten des
Justizministeriums über das Thema weiter zu diskutieren, flankierende
Maßnahmen zum derzeit geltenden Urheberrecht auszuarbeiten, einen
Schutz im digitalen Zeitalter zu ermöglichen und weitere ergänzende
Möglichkeiten gegen die Verletzung von geistigem Eigentum zu
schaffen.

Wichtig sei bei der Debatte eine Differenzierung. Heute sei bei der
Enquete der Hauptfokus auf die Verwertung und den wirtschaftlichen
Nutzen gerichtet gewesen. Eigentum sei aber auch im geistigen Bereich
sehr wichtig. "Jeder, der ein geistiges Werk schafft, muss selbst
entscheiden können, ob er dieses veröffentlichen und davon in der
Folge wirtschaftlich profitieren will", wies Donnerbauer auf Schutz-
und Kontrollmöglichkeiten des Kreativen hin. Diese angeführte
Unterscheidung sei auch für die Arbeit an der konkreten politischen
Umsetzung wichtig.

Der ÖVP-Justizsprecher hob zudem den internationalen Zusammenhang bei
diesem Thema hervor. "Der Gegner sitzt woanders, nämlich bei einigen
Wenigen, die mit fremden Inhalten große Geschäfte machen", zitierte
Donnerbauer einen häufigen Satz bei der heutigen Enquete.

Ebenfalls notwendig sei eine entsprechende Bewusstseinsbildung dafür,
für kreative Leistungen eine faire Gegenleistung zu erbringen. "Diese
muss noch weiter über gesetzliche Maßnahmen hinaus stattfinden",
wies Donnerbauer darauf hin, dass viele Benutzer Leistungen sehr
unbefangen in Anspruch nehmen - nicht deswegen, weil sie kriminelle
Energie entwickeln, sondern weil sie über die Konsequenzen und
tatsächlichen Rahmenbedingungen getäuscht werden. "Wir brauchen mehr
Verständnis dafür, dass bestimmte Leistungen abgegolten werden."
Bisher sei es lediglich hauptsächlich um die Auseinandersetzung
zwischen jenen gegangen, die die Regeln beschränken wollen und jenen,
die Leistungen nutzen und nichts dafür bezahlen wollen", plädierte
der Justizsprecher für mehr Verständnis, dass bestimmte Leistungen
abgegolten werden.
(Fortsetzung)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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