Leitner/Dworak: SPNÖ-Forderung nach Landesmitteln für Gemeindekooperationen erfüllt

St. Pölten (OTS/SPI) - Zufrieden zeigen sich der
SPNÖ-Landesparteivorsitzende, LHStv. Dr. Sepp Leitner, und der
SPNÖ-Kommunalsprecher und GVV-Präsident, LAbg. Rupert Dworak, mit der
Beschlussfassung hinsichtlich der Finanzierung der für
Gemeindekooperationen notwendigen Grundlagenarbeiten durch das Land
Niederösterreich. "Der nun erfolgte Beschluss der Landesregierung ist
ein wichtiger und richtiger Schritt für die verstärkte Kooperation
von Gemeinden. Dass das Land die Kosten für die notwendigen Studien
im Vorfeld zu 100 Prozent übernehmen wird, war eine Forderung der
SPNÖ und wir sind sehr erleichtert, dass diese im Interesse der
Kommunen erfüllt wurde", so LHStv. Dr. Sepp Leitner

Die verstärkte Kooperation von Gemeinden sehen Leitner und Dworak
einerseits als entscheidenden Schritt hin zu mehr Sparsamkeit unter
Aufrechterhaltung der derzeitigen Gemeindestrukturen, aber auch
gleichzeitig als wesentliche Qualitätsverbesserung. "Gerade für
kleine Gemeinden, wie es in Niederösterreich ja viele gibt, ist es
oft schwierig, die entsprechende Infrastruktur zur Verfügung zu
stellen. Anzusprechen sind hier beispielsweise Bereiche wie die
Bauhöfe, aber auch verschiedene Verwaltungsaufgaben, wo durch die
enge Zusammenarbeit sowohl Kosten gespart wie auch gleichzeitig der
Service für die BürgerInnen verbessert werden kann", so LHStv. Dr.
Sepp Leitner. "Viele Gemeinden stehen finanziell vielfach mit dem
Rücken zur Wand, sie haben kaum mehr Spielraum für wichtige
Investitionen. Die klaffende Schere zwischen steigenden Kosten und
sinkenden Einnahmen ist für viele Kommunen ein Problem geworden. Die
Kooperation auf verschiedensten Ebenen kann hier zumindest teilweise
Entlastung bringen", erläutert Dworak. "Die Beschlüsse im Landtag und
der Landesregierung haben den Weg für die Gemeinden zu verstärkter
Zusammenarbeit frei gemacht. Für viele Kommunen kann damit in Zukunft
mit Sicherheit eine wesentliche Verbesserung erreicht werden, wie das
Pilotprojekt der Gemeinden Ternitz, Wimpassing im Schwarzatale,
Grafenbach-St. Valentin und Buchenbach zeigt", so Leitner und Dworak
unisono.

(Schluss) kr

Rückfragehinweis:
SPNÖ-Landesregierungsfraktion/SPNÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Fiala, Pressesprecher LHStv. Dr. Sepp Leitner
Tel.: 02742/9005 DW 12794, Mobil: 06642017137
mailto:[email protected]
www.noe.spoe.at

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