• 17.04.2012, 09:15:00
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Auer sieht JVP-Demokratiepaket als probates Mittel gegen Politikmüdigkeit

ÖVP hat selbst gute Ideen und piratiert nicht – 'Demokratie.Neu' jetzt breit diskutieren

Wien, 17. April 2012 (ÖVP-PK) Politik werde einerseits
permanent schlecht geredet. Allgemeine Stimmungslage, Umfragen und
Wahlbeteiligungen, etwa bei der jüngsten Innsbruck-Wahl, deuten
andererseits auf ein gewisses Maß an Politikmüdigkeit bei der
Bevölkerung hin. "Wir müssen die Demokratie als das beste
politische System, das wir haben, wieder mehr unter die Leute
bringen. Das von JVP-Obmann Sebastian Kurz vorgestellte
Reformkonzept 'Demokratie.Neu' ist ein wichtiger Schritt in
Richtung mehr Bürgernähe, verstärkter Beteiligungsmöglichkeiten und
einer Aufwertung von Plebisziten", begrüßt Bauernbund-Präsident
Jakob Auer das von Sebastian Kurz in Graz präsentierte Paket. Der
politischen Performance von Kurz stellt Auer insgesamt sehr gute
Zensuren aus: Kurz habe sich im vergangenen Jahr gut profiliert -
sei es als Integrationsstaatssekretär, sei es als wiedergewählter
Chef der JVP, sei es als ÖVP-Signal einer politischen Erneuerung.

Gute Ideen muss die ÖVP nicht piratieren

"Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung – darin sehe ich gerade
für die ländliche Bevölkerung in peripheren Regionen, wo die
Bundespolitik oft nicht so greifbar ist, ein Angebot und eine
Chance. Engagierte Bürger können sich in den politischen Prozess
einbringen, sie werden gehört und können Verantwortung übernehmen",
sagt Auer. Weiters könnten mit Direktmandaten künftig entsprechend
beliebte Kommunalpolitiker direkt in den Nationalrat einziehen,
kann sich Auer eine demokratiepolitische Belebung vorstellen.
"Dieses Paket gehört ernsthaft diskutiert – es liefert auf jeden
Fall ein Bündel konstruktiver und vorstellbarer Ideen. Ideen muss
die ÖVP ganz sicher nicht bei Politikphänomenen wie den Piraten
klauen, gute Ideen haben wir selber genug", hielt Bauernbund-
Präsident Jakob Auer abschließend fest.

Rückfragehinweis: Mag. Andrea Salzburger
Bauernbund Österreich, Brucknerstraße 6/3, 1040 Wien,
www.bauernbund.at, Tel.: +43 1 5058173-28, Mobil: +43 699 1810
1805, E-Mail: [email protected]

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