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Neues Volksblatt: "Seriöse Debatte" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 17. April 2012

Linz (OTS) - Das Ergebnis der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl müsse "regional spezifisch" betrachtet werden, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas über die Tatsache, dass ihre Tiroler Genossen am Sonntag jeden vierten Wähler des Jahres 2006 verloren haben. Ein regionales Spezifikum war auch, dass die ÖVP als einzige Partei ein Vorzugsstimmenmodell praktiziert hat. Ob sie nur deswegen von 7000 auf fast 11.000 Stimmen zulegen konnte, lässt sich nicht sagen, aber Fehler war die Personalisierung der Liste offenbar auch keiner.
Wenn sich der zweite SPÖ-Geschäftsführer Günther Kräuter gar so herablassend negativ über das Demokratiepaket der Jungen ÖVP äußert, mutet das jedenfalls im Lichte der Entwicklung - immerhin blieb in Innsbruck fast jeder zweite Wahlberechtigte den Urnen fern - schon ein wenig jenseitig an. Verstärktes politisches Engagement im Wahlkreis, das wohl ein System mit Direktmandaten bringen würde, als "maßgeschneidertes Wahlrecht für Unternehmer, Indus-
trielle oder auch Großbauern" zu diffamieren, ist der Rückfall in Klassenkampfzeiten. Ganz abgesehen davon, dass mehr Unternehmer, Landwirte oder Freiberufler ein guter parlamentarischer Widerpart zur roten ÖGB-AK-Fraktion wären. Schon aus Respekt gegenüber der Demokratie wäre eine seriöse Debatte zu empfehlen.

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