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Neues Volksblatt: "Positives Signal" von Markus EBERT

Ausgabe vom 15. April 2012

Linz (OTS) - "Das ist keine Antwort, das ist notwendige Eigeninitiative", sagte JVP-Bundesobmann Sebastian Kurz unlängst im VOLKSBLATT-Gespräch auf die Frage, ob sein Demokratiepaket als Reaktion auf Erscheinungen wie die Piraten zu verstehen sei. Natürlich soll am Ende möglichst viel umgesetzt sein, aber: Wenn über das Bündel an Vorschlägen zumindest eine ernsthafte Diskussion geführt wird, wäre auch schon viel erreicht. Hieße das doch, dass es wieder eine inhaltliche Debatte über unser demokratisches System gibt. Derzeit läuft die Sache ja ganz anders. Zum einen wird das System permanent schlecht geredet - nicht nur nach der Wahrnehmung des Boulevards gibt es ja nur mehr Politbonzen, Nehmer, Korruption, Ämtermultis und ähnliches -, zum andern preist man als Alternative obskure Vereinigungen wie etwa die Piraten. Selbst vermeintlich seriöse Politik-Beobachter finden nichts daran, dass die Piraten zwar inhaltlich nichts zu bieten haben, aber halt so "erfrischend anders" sind.
Erfrischend ist aber auch der ÖVP-Ansatz: Nicht die üblichen "Elder Statesmen" werden um weise Ratschläge gebeten, sondern man lässt die Jungen ran. Dass der vor einem Jahr noch lächerlich gemachte Kurz mittlerweile ein anerkanntes Regierungsmitglied ist, sollte eigentlich als erstes positives Signal für die demokratiepolitische Erneuerung gesehen werden.

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