• 13.04.2012, 10:04:01
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  • OTS0056 OTW0056

Steibl: Neues Gesetz stärkt Schutz von Kindern und Jugendlichen

Familienminister Mitterlehner hat Gesetzesvorschlag zur Jugendwohlfahrt vorgelegt – nun Länder am Zug

Wien, 13. April 2012 (ÖVP-PK) "Kinder und Jugendliche benötigen
Schutz vor Gewalt und Missbrauch. Familienminster Reinhold
Mitterlehner hat daher ein neues Kinder- und Jugendhilfegesetz
vorgelegt und das Budget für die Jugendwohlfahrt verdreifacht. Nun
sind die Länder am Zug, den Schutz von Kindern genauso ernst zu
nehmen", sagt ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. Dass einige
Länder dem Gesetzesentwurf bis dato nicht zugestimmt haben, hält
Steibl für unverantwortlich. "Immerhin liegt die Kompetenz bei der
Jugendwohlfahrt im Landesbereich und es geht um das Wohl unserer
Kinder." ****

Mit den Mitteln in der Höhe von 11,7 Millionen Euro, die der
Bund zugesagt hat, ist Familienminister Reinhold Mitterlehner den
Ländern sehr entgegengekommen. "Werden die Länder nicht tätig,
müssen sie sich beim nächsten Missbrauchsfall vorwerfen lassen,
dass sie hier säumig waren", so Steibl abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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